Stoltenberg: Noch keine Einigung über Nato-Perspektive für Kiew

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Mindaugas Kulbis/AP/dpa Keystone/AP/Mindaugas Kulbis sda-ats

(Keystone-SDA) Die Nato-Mitgliedstaaten haben nach Angaben von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch keine endgültige Entscheidung über die Beitrittsperspektive der Ukraine getroffen.

Konsultationen über die Bedingungen für den Weg der Ukraine zur Nato-Mitgliedschaft seien weiterhin im Gange, sagte er am Montag in Vilnius nach einem Treffen mit den litauischen Staatspräsidenten Gitanas Nauseda. Weiter betonte Stoltenberg, er sei jedoch sicher, dass die Verbündeten beim Nato-Gipfel eine gute, starke und positive Botschaft haben werden. Das zweitägige Spitzentreffen beginnt am Dienstag in Vilnius.

Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba hatte zuvor auf Twitter eine angebliche Einigung der Nato-Mitglieder begrüsst, nach der die Ukraine auf vereinfachtem Weg ähnlich wie zuvor Finnland dem Militärbündnis beitreten könne. Demnach hätten die Nato-Verbündeten einen Konsens darüber erzielt, auf den Aktionsplan zur Mitgliedschaft zu verzichten.

Stoltenberg sagte auf Nachfrage dazu nur, dass die 31 Verbündeten noch diskutieren und über genaue Formulierungen verhandeln. Daher werde er nicht näher darauf eingehen.

Nauseda sagte, dass der Verzicht auf den Aktionsplan ein «sehr positiver Schritt nach vorne» sei und den Weg der Ukraine zur Nato vereinfachen werde. «Aber wir brauchen auch ein ganz klares Signal, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der Nato wirklich möglich ist, wenn die Bedingungen dies zulassen», sagte der litauische Staatschef laut englischer Übersetzung.