Aufstrebende Länder schieben Gründung eigener Entwicklungsbank auf
(Keystone-SDA) Die fünf wichtigsten Schwellenländer haben zum Abschluss ihres Gipfeltreffens im südafrikanischen Durban ihre Absicht bekräftigt, künftig stärker zusammenzuarbeiten. Der grosse Durchbruch gelang jedoch nicht: Die BRICS-Staaten schoben die Gründung einer Entwicklungsbank auf.
Überraschend konnten sich die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika bis Mittwoch in einigen grundlegenden Punkten nicht verständigen. Umstritten sind unter anderem die Grösse des Instituts, die Kriterien für die Vergabe von Geldern sowie ihr Sitz.
Im Gespräch ist eine Einlage von insgesamt 50 Milliarden Dollar. Welchen Anteil die einzelnen Staaten erbringen sollen, ist noch unklar.
«Wir haben beschlossen, formale Verhandlungen zur Gründung einer BRICS-geführten Entwicklungsbank aufzunehmen», sagte Südafrikas Präsident Jacob Zuma zum Abschluss der zweitägigen Konferenz. De facto heisst dies eine weitere Verzögerung der Bankgründung, die schon seit einem Jahr geplant ist.
Fortsetzung der Debatte im September
Die neue Entwicklungsbank soll nach bisherigen Plänen vor allem Infrastrukturprojekte finanzieren. Die BRICS-Staaten benötigen dazu nach Zumas Angaben in den kommenden fünf Jahren 4,5 Billionen Dollar.
Die weitere Diskussion über die eigene Entwicklungsbank werde im September am Rande des Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) in St. Petersburg stattfinden, so Zuma.
Die Etablierung einer Entwicklungsbank, einer Finanzratingagentur sowie Pläne für einen Antikrisenfonds in Höhe von 100 Milliarden Dollar galten vor dem Treffen als zentrale Anliegen der BRICS-Gruppe. Grundsätzliche Einigkeit besteht nach Angaben südafrikanischer Regierungsbeamter über die Schaffung des Rettungsschirms; aber auch hier wurde die Entscheidung vertagt.
Vorwürfe an den Westen
Trotz der schleppenden Verhandlungen demonstrierten die fünf Staaten nach den zwei Gipfeltagen Einigkeit: «Unser Ziel ist es, die BRICS zu einem vollwertigen Kooperationsmechanismus für aktuelle und langfristige Schlüsselfragen der Weltwirtschaft- und -politik weiterzuentwickeln», hiess es in der Abschlusserklärung.
Den etablierten Wirtschaftsmächten in Nordamerika, Europa und Japan hielten die BRICS-Länder vor, mit ihrer Politik im Kampf gegen Krisenerscheinungen negative Effekte auf andere Länder zu riskieren. Sie forderten von diesen Ländern, angemessen zu handeln, um Vertrauen zurückzugewinnen, Wachstum zu fördern und einen kräftigen Aufschwung der Weltwirtschaft zu gewährleisten.
Den westlichen Zentralbanken warfen die Schwellenländer vor, mit unkonventionellen und lockeren Geldspritzen die Volatilität bei Kapitalströmen, Devisenkursen und Rohstoffpreisen gesteigert zu haben. Dies wiederum könnte das Wachstum in anderen Ländern, namentlich in den sich entwickelnden Ländern, beeinträchtigen.
Die BRICS-Staaten stehen für inzwischen 21 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Sie haben einen Anteil an der Weltbevölkerung von 43 Prozent.
