Berlusconi zieht Konsequenzen aus Wahlschlappe in Italien

(Keystone-SDA) Italiens Regierungschef Silvio Berlusconi zieht nach der Wahlschlappe seiner Partei bei den Kommunalwahlen Konsequenzen. Justizminister Angelino Alfano soll künftig das Ruder in der Regierungspartei Volk der Freiheit (PdL) übernehmen.

Dies gab der PDL-Politiker Maurizio Lupi nach einem Treffen der Parteispitze in Rom bekannt. Dafür wurde den Angaben zufolge der neue Posten eines Parteisekretärs geschaffen, Berlusconi bleibt Parteichef. Der Parteirat muss der Personalie noch zustimmen.

Berlusconis Partei hatte bei der entscheidenden Runde der Kommunalwahlen überall im Land herbe Niederlagen erlitten. Ausgerechnet in seiner Heimatstadt und bisherigen Hochburg Mailand verlor die von ihm unterstützte Bürgermeisterin in der Stichwahl ihren Posten an einen ehemaligen Kommunisten.

Auch in Neapel, Cagliari, Triest, Novare und Arcore verlor das Mitte-Rechts-Lager die Wahlen.

Berlusconi hatte Alfano bereits im April als seinen möglichen Nachfolger an der Parteispitze ins Gespräch gebracht. Der 41-Jährige ist unter anderem der Verfasser einer umstrittenen Justizreform zu verkürzten Verjährungsfristen. Kritiker bemängeln, dass das Gesetz vor allem dazu diene, Berlusconi vor einer Verurteilung zu bewahren.

Gegen Italiens Regierungschef sind derzeit vier Gerichtsverfahren wegen Sex- und Korruptionsaffären anhängig, darunter der Prozess um das marokkanische Callgirl Ruby. Der politisch angeschlagene Medienmogul und Milliardär soll die damals Minderjährige für Sex bezahlt haben.