550 Schützenpanzer reif für den Schrottplatz
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Die Schweizer Armee hat sich dafür entschieden, ausgediente M113 zu zerstören, da sie dafür keine Käufer im Ausland gefunden hat.
Ein Teil der Fahrzeuge hätte an Irak verkauft werden sollen. Doch der politische Widerstand in der Schweiz hat dieses Geschäft schliesslich verhindert.
Bei den M113 handelt es sich um bis zu 40-jährige Fahrzeuge, die veraltet sind. Die Schweizer Armee kann sie deshalb nicht mehr einsetzen. 180 dieser ausgedienten Schützenpanzer sollten ursprünglich an die arabischen Emirate verkauft werden.
Nachdem aber bekannt geworden war, dass diese die Weitergabe an den Irak planten, wuchs in der Schweiz der politische Widerstand gegen das Geschäft. Im August 2005 sistierte der Bundesrat den Verkauf. Als sich die arabischen Emirate im Oktober aus dem Deal zurückzogen, war das Geschäft endgültig geplatzt.
Auch der Vertrag mit Pakistan, das für rund 40 Mio. Franken 736 alte Schützenpanzer aus Schweizer Beständen erhalten sollte, kam nie zustande.
Ausfuhr von Kriegsmaterial überdacht
Die Kontroverse führte dazu, dass der Bundesrat am 10. März die Ausfuhr von ausgedientem Kriegsmaterial überdachte und einschränkte.
Als potentielle Käufer kommen nur noch Länder in Frage, die wie die Schweiz allen internationalen Exportkontrollregimes angehören. Neben den meisten EU-Staaten zählen dazu auch die USA, Kanada oder Japan.
Angesichts dieses eingeschränkten Käuferkreises sei ein Verkauf der ausgedienten Schützenpanzer M113 nicht möglich, sagte armasuisse-Sprecher Godi Huber am Donnerstag. Entsprechend dem Bundesratsbeschluss würden sie deshalb nun verschrottet.
Rezykliert
Dazu wurden die Offerten von vier Firmen eingeholt. Das Westschweizer Unternehmen Thevenaz-Leduc in Ecublens erhielt den Zuschlag.
Den M113 werden gemäss Vorschriften die Waffen und elektronischen Geräte ausgebaut. Anschliessend wird sämtliches Material, vorwiegend Stahl und Aluminium, rezikliert.
Aus der Verschrottung der rund 550 Panzer werde ein Erlös resultieren, schreibt armasuisse. Über eine allfällige Entsorgung von weiteren M113 wird voraussichtlich gegen Ende Jahr entschieden.
swissinfo und Agenturen
Im Juni 2005 hatte der Bundesrat beschlossen, 180 ausgediente Schützenpanzer M113 via die Vereinigten Arabischen Emirate an Irak zu verkaufen. Offiziell sollten die Panzer als Polizeifahrzeuge dienen.
Das Geschäft hat starke Kritik ausgelöst und den Bundesrat dazu bewogen, den Verkauf zu sistieren. Das schweizerische Gesetz über Kriegsmaterialausfuhr verbietet den Verkauf von Waffen an Länder, die in einen militärischen Konflikt verwickelt sind.
Im März 2006 hat die Schweiz ihre Praxis der Ausfuhr von Kriegsmaterial revidiert. Insbesondere verlangt sie von Ländern, die Kriegsmaterial kaufen wollen, dass sie es nicht an andere Staaten weiterverkaufen.
Die Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) und andere Organisationen, denen die Massnahmen des Bundesrates nicht genügen, haben im Juni eine Volksinitiative für ein generelles Ausfuhrverbot von Kriegsmaterial lanciert.
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