Blochers Nichtwahl sorgt für Onlineschlagzeilen im Ausland

swissinfo.ch

Die Nichtwahl des Schweizer Justizministers Christoph Blocher sorgt für Onlineschlagzeilen weit über die Landesgrenzen.

Der auch im Ausland bekannte rechtskonservative Bundesrat bringt die Schweiz ins Rampenlicht der deutschen Web-Medien.

Am Mittwochmorgen schrieb suedwest-aktiv.de noch: «Bei der Wahl der Bundesräte wird heute alles bleiben wie gehabt.» Am späteren Vormittag wurden die deutschen Onlinedienste eines Besseren belehrt:

So brachte Spiegel Online kurz nach 12 Uhr schon die Story: «Rechtspopulist Blocher abgewählt – Linke jubeln». Die sueddeutschede. titelte bereits vor 12 Uhr «Blamage für Blocher».

Der merkur-online.de konstatiert eine «Schlappe für Schweizer Populisten Blocher». Und die Welt Online bringt die News, dass sich das Schweizer Parlament nach dem Regierungdebakel vertagt, gleich neben der Story, dass «Paris Hilton einen treuen Freund sucht».

«Politisches Erdbeben»

Der Spiegel umschreibt das «Politische Erdbeben in der Schweiz», das «eine Koalition der Linksparteien und Teile der Christdemokraten» ausgelöst hätten: Die «andere Vertreterin aus Blochers Partei, Eveline Widmer-Schlumpf, hat offiziell gar nicht für das Ministeramt kandidiert.»

Blocher stünde erneut zur Wahl, so der Spiegel, falls Widmer-Schlumpf ablehne, aber «mit geringen Chancen». Derweil seien sich Vertreter der Linken nach der geglückten Abwahl Blochers jubelnd in die Arme gefallen.

«Unbekannte Provinzpolitikerin»

Die sueddeutsche.de stellt einen «Eklat in der Schweiz» fest: Die Sozial- und Christdemokraten hätten statt des umstrittenen Justizministers eine unbekannte Provinzpolitikerin in die Regierung gewählt:

«Das Schweizer Parlament hat den umstrittenen Spitzenkandidaten der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei bei der Wahl in die Regierung zwei Mal durchfallen lassen.»

Die sueddeutsche.de zitiert auch SVP-Präsident Ueli Maurers Drohung, in die Opposition gehen zu wollen, fragt sich jedoch, ob die Partei ihre Drohung wirklich wahr mache, da ihr zweiter Kandidat, Samuel Schmid, ja bestätigt wurde.

Schwierigkeiten mit der «Bundeskanzlerin»

Etwelche Schwierigkeiten bekunden deutsche Online-Medien verständlicherweise mit der Schweizer Rolle sprich Bezeichnung der «Bundeskanzlerin». «Financial Times Deutschland» (ftd.de) titelt: «Casanova neue Bundeskanzlerin» und verwechselt offensichtlich die Funktion der Kanzleichefin Casanova mit der Funktion der Bundeskanzlerin Angela Merkel in Deutschland.

ftd.de findet es, wie auch die FAZ.net, erwähnenswert, dass die statt Blocher gewählte Evelyne Widmer-Schlumpf «sich zunächst nicht in Bern aufhielt». ftd.de weist aber darauf hin, dass es schon früher vorkam, dass «in den Bundesrat gewählte Politiker aus Gründen der Parteiräson die Wahl nicht angenommen hatten und Kompromisskandidaten gesucht werden mussten».

«Rechtspopulistisches Zugpferd»

Von einem Eklat schreibt auch ORF.at (Vorarlberg): «Der bisherige Justiz- und Polizeiminister Christoph Blocher, rechtspopulistisches Zugpferd der konservativen Schweizerischen Volkspartei, wurde abgewählt.»

«Damit wäre das seit Jahrzehnten gültige Schweizer Konkordanzystem zerbrochen – das gilt als Revolution im politischen System.»

ORF.at bringt einige analoge Beispiel aus der Vergangenheit: 1983 portierten die Sozialdemokraten Lilian Uchtenhagen, das Parlament jedoch wählte Otto Stich. Zehn Jahre später wäre der Sozialdemokrat Francis Matthey eigentlich gewählt gewesen, musste aber aus Gender-Gründen seiner Kollegin Ruth Dreifus den Platz räumen.

«Parlament weist Blocher in die Schranken»

titelt die österreichische Zeitung kurier.at in ihrer Online-Ausgabe. Niemand habe wohl damit gerechnet. «Zum Handkuss kam Parteikollegin Eveline Widmer-Schlumpf.»

Wie andere Medien verweist auch der kurier.at auf den Zusammenhang dieser Parlaments-(Nicht)Wahl mit dem vorangegangenen Wahlkampf. Blocher wurde damals als das «schwarze Schaf der Schweizer Politik» bezeichnet, als «gefährlicher Erreger im Wahlkampffieber, der selbst den UNO-Hemmern standhalte».

swissinfo, Alexander Künzle