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Wahlrecht bereits ab 16 Jahren? Diskutieren Sie mit!

Junge Glarnerinnen jubeln nach dem Entscheid der Landsgemeinde in Glarus am Sonntag, 6. Mai 2007, das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre hinunterzusetzen.
2007: Junge Glarnerinnen jubeln nach dem Entscheid der Landsgemeinde in Glarus, das Stimmrechtsalter auf 16 Jahre hinunterzusetzen. KEYSTONE/Walter Bieri

Die Frage ist nicht neu, aber wieder aktuell: Sollen 16-Jährige das aktive und passive Wahlrecht haben? Nun ist klar: Der Nationalrat lehnt es ab.

Am Mittwoch sprach sich das Parlament gegen eine Senkung des Stimmrechtsalters aus. Damit ist der Vorstoss auf nationaler Ebene endgültig vom Tisch.

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Das Thema wird seit Jahren diskutiert und ist immer wieder gescheitert. Nicht nur national, auch kantonal. So gibt es eine ganze Liste gescheiterter Vorstösse, zuletzt 2022 in Bern und Zürich, andere wurden noch nicht behandelt. Nur in einem Kanton kam das Anliegen durch: 2007 stimmte die Glarner Landsgemeinde für die Senkung des Stimmrechtsalters auf 16 Jahre.

Auch über unsere Landesgrenzen hinaus wird das Wahlrecht für Minderjährige diskutiert: Auf europäischer Ebene haben es bisher Österreich und Malta eingeführt. Auch in Brasilien, Argentinien, Ecuador, Nicaragua und Kuba dürfen 16-Jährige bereits wählen gehen.

Abstimmung mit Signalwirkung?

Eine der grössten Gemeinden der Nordwestschweiz, Riehen im Kanton Basel-Stadt, entscheidet am 3. März über das Stimmrechtsalter 16.Externer Link Mit ihren 20’000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist Riehen grösser als Solothurn und Aarau. Ein Ja zur Senkung des Stimmrechtsalters hätte demnach Signalwirkung über die Gemeindegrenzen und die Region hinaus, glaubt Noé Pollheimer, der die Motion eingereicht hatte. Die SVP hat gegen die Vorlage das Referendum ergriffen. Deshalb kommt es nun zur Abstimmung – und die Debatte zwischen Befürwortern und Gegnerinnen verläuft teils heftig.

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