Einkaufsliste der Armee genehmigt

Besserer Schutz gegen moderne Waffen: Der neue Ballistische Helm. Keystone

Die Schweizer Armee kann in das Luftraumüberwachungs-System FLORAKO investieren, Helme kaufen und Betankungs-Container beschaffen.

Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat das reduzierte Rüstungsprogramm 2004 genehmigt.

Ursprünglich wollte der Bundesrat 647 Mio. Franken in die militärische Rüstung investieren. Das Vorhaben scheiterte jedoch in der Frühjahrssession am Widerstand des Parlaments. Der Ständerat (Kleine Kammer) und der Nationalrat (Grosse Kammer) konnten sich nicht auf den Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen für Auslandeinsätze einigen.

Daraufhin legte der Bundesrat ein noch 409 Mio. Franken schweres, abgespecktes Programm vor. Der Ständerat hat dieses nun mit 33 gegen 2 Stimmen verabschiedet. Er folgte damit der Grossen Kammer, die sich bereits am vergangenen Montag mit klarer Mehrheit hinter das Programm gestellt hatte.

105’000 neue Helme

Den grössten Posten bildet mit einem Kredit von 268 Mio. Franken die Integration eines Data-Link-Systems in das Luftraumüberwachungs-System Florako.

Daneben sollen auch eine Simulationsunterstützung für Gefechtsübungen in der Höhe für 95 Mio. Franken, Ballistische Helme für 35 Mio. und Betriebsstoff-Betankungscontainer für insgesamt 11 Mio. Franken beschafft werden.

Für das Jahr 2005 beantragt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) einen Beschaffungskredit von 1,02 Mrd. Franken.

Vorgesehen ist u.a. der Kauf von 20 neuen Transport- und Schulungshelikoptern sowie eines integrierten Funkaufklärungs- und Sendesystems.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Das Rüstungsprogramm 2004 ist unter Dach. Es wurde um 238 Mio. Franken abgespeckt.

Auf die ursprünglich vorgesehene Beschaffung von zwei Transportflugzeugen (109 Mio.) und 12 Panzern (129 Mio.) wurde verzichtet.

Das Rüstungsprogramm 2004 enthält jetzt noch Investitionen von 268 Mio. ins Luftraum-Überwachungs- und Einsatzleit-System FLORAKO, 95 Mio. für Simulationsanlagen in Bure (Jura) und St. Luzisteig (Graubünden), 35 Mio. für 105’000 Schutzhelme und 11 Mio. für mobile Tankanlagen.