Gegen den Einsatz von Kleinwaffen

Nur Entwicklung kann bewaffnete Konflikte verhindern. Keystone

Kleinwaffen gehören zu den grössten Bedrohungen der menschlichen Sicherheit und richten besonders in den ärmeren Ländern auch wirtschaftliche Schäden an.

Der Kampf gegen Kleinwaffen, mit denen jedes Jahr mehr als 500’000 Menschen getötet werden, steht im Zentrum einer internationalen Tagung in Genf.

Veranstalter ist das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zusammen mit der dem UNO-Entwicklungsprogramm (UNDP).

«In zahlreichen Ländern ist die Waffengewalt eines der grössten Hindernisse einer gesunden Entwicklung», führt Jean Fabre, stellvertretender UNDP-Direktor, im Gespräch mit swissinfo aus.

Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey eröffnet die Tagung, an der Vertreter aus rund 50 Staaten teilnehmen. Eingeladen sind auch Delegierte der Weltbank, der UNO, des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) und von Nichtregierungs-Organisationen.

Konkrete Aktionen

Ziel der Tagung ist es, eine Erklärung zu verabschieden, welche die unterzeichnenden Länder zu konkreten Massnahmen verpflichtet, welche den Einsatz von Kleinwaffen einschränken.

Vor allem auf Initiative der Schweizer Diplomatie hat die UNO-Generalversammlung im vergangenen Dezember die Schaffung eines Instrumentariums zur raschen und verlässlichen Identifizierung und Rückverfolgung von Feuerwaffen beschlossen. Diese internationale Vereinbarung ist seitdem auch für die Schweiz verbindlich.

Die Tagung am Mittwoch in Genf dient zudem als Vorbereitung einer grossen Konferenz der UNO, welche Ende Juli in New York stattfinden wird und die Überprüfung des vor fünf Jahren beschlossenen UNO-Anti-Kleinwaffen-Aktionsprogramms zum Inhalt hat.

Das 2001 beschlossene Programm enthält bereits eine Reihe konkreter Empfehlungen – unter anderem für eine internationale Übereinkunft zur Markierung von Kleinwaffen.

Gästeliste

Auf der Gästeliste in Genf finden sich Länder wie Grossbritannien, Frankreich, Liberia, Sierra Leone, Guatemala und Afghanistan. Die USA und Russland hingegen fehlen.

Gemäss dem UNO-Entwicklungsprogramm handelt es sich bei den Teilnehmern um Länder, welche entweder in gravierender Weise gegen Kleinwaffen zu kämpfen haben oder um solche, welche mit einem grossen Engagement gegen den Einsatz solcher Waffen vorgehen.

Gemäss Jean Fabre geht es an der Tagung um Themen wie Waffenkontrolle, Konflikt-Prävention und die Förderung der Menschenrechte.

«In Post-Konflikt-Situationen besteht das Ziel darin, die verfeindeten Parteien zu entwaffnen», führt Fabre aus. «Wenn es nicht gelingt, die Leute zu einer sinnvolleren Beschäftigung hinzuführen, dann ist die Gefahr gross, dass sie wieder zu Waffen greifen, weil das ihre einzige Möglichkeit zum Überleben ist.»

swissinfo

In Kürze

Weltweit werden jährlich eine halbe Million Menschen durch eine Gewehr- oder Pistolenkugel, eine Handgranate oder eine Landmine getötet.

Die Mehrzahl von ihnen stirbt in Kriegen. 200’000 Menschen werden durch kriminelle Akte, privaten Auseinandersetzungen oder durch Schüsse der Polizei getötet.

Laut Schätzungen der UNO sind weltweit mehr als 600 Millionen Kleinwaffen im Umlauf.