Micheline Calmy-Rey in Moskau
Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey ist am Donnerstag zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in Moskau eingetroffen.
Auf dem Programm stehen die Unterzeichung zweier Abkommen über die Abrüstung von Chemiewaffen sowie Gespräche mit Aussenminister Sergei Lawrow.
Im Zentrum der Gespräche mit dem russischen Aussenminister stehen die bilateralen Beziehungen, aber auch die Lage im Kaukasus und andere internationale Themen sollen zur Sprache kommen.
Der Besuch soll dazu beitragen, die guten Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten zu fördern, wie das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) im Vorfeld der Visite erklärte.
Die russisch-schweizerischen Beziehungen können etwas Pflege gut gebrauchen, haben sie doch in den letzten Jahren immer wieder gelitten.
Der Absturz eines russischen Flugzeugs über dem Bodensee 2002, der Fall der Handelsfirma Noga, die gesperrten und teilweise wieder freigegebenen Jukos-Konten oder die angeblichen Geschäfte des ehemaligen Vermögens-Verwalters des Kremls, Pavel Borodin, konnten die Beziehungen aber nie für länger und tiefgreifend erschüttern.
Neben Fragen zur technischen und finanziellen Zusammenarbeit, Wirtschafts- und Handelsbeziehungen will Calmy-Rey auch die Situation in Tschetschenien ansprechen.
Alte Chemiewaffen vernichten
Im Beisein von Calmy-Rey und Lawrow sollen zwei Abkommen über die Durchführung von Chemiewaffen-Abrüstungs-Projekten unterzeichnet werden.
Die beiden Projekte sind Teil des Schweizer Engagements, das fünf Jahre dauern soll und für das insgesamt 15 Mio. Franken zur Verfügung gestellt werden sollen.
Die Zeit drängt, denn die russischen Chemiewaffen-Lager werden von Experten als tickende Zeitbomben bezeichnet. Fast zwei Drittel der weltweit 70’000 Tonnen chemischer Waffen stammen aus Sowjetzeiten und lagern in Russland.
Korrosion frisst die Behälter langsam auf, das Gift droht auszutreten. Mit den Projekten will die Schweiz dazu beitragen, dass der in letzter Zeit ins Stocken geratene Prozess wieder an Dynamik gewinnt.
Schweizer Finanzhilfe
In Schtschutschje im Südural wird zur Zeit die zweite von insgesamt sechs geplanten Vernichtungs-Anlagen gebaut. Die Schweiz finanziert mit 680’000 Franken eine Anlage zur Überwachung von Luft, Wasser und Böden in der Umgebung der Vernichtungs-Anlage.
Die Anlage soll sicherstellen, dass die Vernichtung von dort lagernden Nervengasen keine negativen Auswirkungen auf die lokale Bevölkerung und die Umwelt haben wird.
Ein zweites Projekt sieht den Bau einer Transformatoren-Station zur Sicherstellung einer stabilen Energieversorgung der Vernichtungsanlage Kambarka vor. Bis heute ist erst eine Anlage in Betrieb, in Gornij im Wolgagebiet.
UNO-Konvention
Vor sieben Jahren hat Russland die Internationale Konvention über das Verbot von Chemiewaffen (CWC) unterschrieben und sich damit verpflichtet, seine Arsenale bis 2007 abzubauen. 2001 verlängerte der Kreml diese Frist bis 2012.
Die 15 Mio. Franken, mit denen die Schweiz Russland unterstützt, sind Teil eines von den G8-Ländern initiierten globalen Programms zur Vernichtung von Chemie- und anderen Massenvernichtungswaffen.
Neben Teilen der eigentlichen Vernichtungs-Anlagen sollen vor allem auch Projekte zur Information der Bevölkerung und zum Schutz von Umwelt und Gesundheit finanziert werden, die unter anderem auch von der Umweltorganisation Green Cross umgesetzt werden.
swissinfo, Alexandra Stark, Moskau
Schweizer Exporte nach Russland gemäss seco:
2004 bis August: +17%
2003: 1,065 Mrd. Franken (+20,7%)
Importe aus Russland:
2003: 1,176 Mrd. Franken (-23%).
Die Vorsteherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten, Micheline Calmy-Rey, weilt am 25. und 26. November in Moskau.
Ziel des offiziellen Arbeitsbesuches ist es, die guten Beziehungen und die Zusammenarbeit zu stärken.
Während des Besuchs sollen zwei Abkommen über die Abrüstung von Chemie-Waffen unterzeichnet werden.
Rund 60% der weltweiten Chemiewaffen-Bestände von 70’000 Tonnen befinden sich in Russland und stammen aus der Zeit des Kalten Krieges.
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