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Minarett-Abstimmung: Umfragen auswirkungslos

Abstimmungsplakat für Anti-Minarett-Initiative. Ex-press

Die Trendumfragen der SRG vor der Anti-Minarett-Initiative 2009 hatten keinen Einfluss auf das Verhalten der Stimmenden. Dies ergab eine Studie von Politikwissenschaftern. Zur nächsten Volksabstimmung wird die SRG wieder Umfragen durchführen.

Markus Freitag von der Universität Konstanz sowie Thomas Milic und Adrian Vatter (beide Universität Bern) untersuchten im Auftrag der Chefredaktorenkonferenz der SRG SSR idée suisse das Stimmverhalten bei der Abstimmung über die Anti-Minarett-Initiative vom November vergangenen Jahres.

Sie kommen zum Schluss, dass eine überwältigende Mehrheit der Stimmenden bei dieser Vorlage ihre Entscheidung aufgrund der im Abstimmungskampf vorherrschenden Argumente und der eigenen politischen Grundhaltung gefällt hat. Eine «demokratieschädigende Wirkung» der Umfragen schlossen sie aus.

Stimmberechtigte, die Umfragen nutzen, nähmen politische Informationen eher kritisch auf und informierten sich auch vielseitig. Umfragenutzer hätten bei der Abstimmung nicht anders entschieden als jene, die demoskopische Resultate ignorierten.

Bei der Anti-Minarett-Initiative hatte das von der SRG mit der Umfrage beauftragte Berner gfs-Forschungsinstitut eine Nein-Mehrheit von 53% vorausgesagt. Das Stimmvolk nahm die Initiative jedoch Ende November 2009 mit 57% Ja an. Daraufhin liess die SRG die Fehlprognose eingehend untersuchen und verzichtete vorübergehend auf Trendumfragen.

Zwei Untersuchungen ergaben, dass die Umfrage zur Anti-Minarett-Initiative nach bestem Wissensstand und Know how durchgeführt worden war. Für die kommende eidgenössische Abstimmung vom 26. September über die Revision der Arbeitslosenversicherung wird die SRG nun zwei Trendumfragen durch das Institut GfS Bern durchführen lassen und publizieren.

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