Schweiz-Algerien: Engere bilaterale Beziehungen

Die Schweiz importiert aus Algerien praktisch nur Rohöl und Erdölprodukte. Keystone

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey hat am Samstag zum Abschluss ihres Algerien-Besuchs drei Abkommen unterzeichnet.

Während ihres Aufenthalts in Algier traf die Bundesrätin mit ihrem Amtskollegen Mohamed Bedjaoui zusammen und wurde von Präsident Abdelaziz Bouteflika empfangen.

Bei den Abkommen handelt es sich um je eine Vereinbarung über den Personenverkehr, zur Rechtshilfe in Strafsachen sowie zur Doppelbesteuerung.

Mit der Unterzeichnung der Abkommen vertieften die beiden Länder ihre bilateralen Beziehungen, teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Samstag in Bern mit.

Aussenministerin Calmy-Rey kam während ihres Aufenthalts in Algier mit ihrem Amtskollegen Mohamed Bedjaoui sowie dem Minister für Maghreb-Staaten und afrikanische Angelegenheiten, Abdelkader Messahel, zusammen. Ausserdem wurde sie vom algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika zu einem längeren Gespräch empfangen.

Verstärkte Zusammenarbeit

Die Schweiz und Algerien verbinde ein Geist verstärkter Zusammenarbeit, stellte die EDA-Vorsteherin nach ihren Gesprächen fest. Die künftige Entwicklung der Handelsbeziehungen und der gegenseitigen Investitionen würden davon profitieren.

Themen der Gespräche waren weiter eine Zusammenarbeit im Kampf gegen Geldwäscherei und Terrorismus-Finanzierung sowie die Weiterbildung des Personals der Strafvollzugsbehörden. Erörtert wurde zudem eine Zusammenarbeit bei Management, bei der Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen und dem Bankenwesen.

Das Abkommen über den Personenverkehr regelt die Modalitäten für die Rücknahme von Staatsangehörigen und leistet laut EDA einen Beitrag zur Eindämmung der illegalen Migration.

Das Rechtshilfeabkommen unterstütze die Bekämpfung des organisierten Verbrechens, der Korruption sowie des Menschen-, Drogen- und Waffenhandels, hiess es weiter. Das Doppelbesteuerungs-Abkommen soll die zweifache Besteuerung von Einkommen und Vermögen verhindern.

Regionale Botschafter-Konferenz

Vor ihren bilateralen Gesprächen nahm Calmy-Rey in Algier an der regionalen Botschafter-Konferenz teil, an der sich die Schweizer Missionschefs, die Kanzleichefs und Leiter der Koordinationsbüros der südlichen und östlichen Mittelmeerländer trafen.

Im Zentrum standen Fragen zur Migration und zur Visa-Vergabe.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Algerien ist, zusammen mit Iran, der drittgrösste Lieferant der Schweiz für Rohöl und Erdölprodukte.

2003 stammten 7% der Schweizer Importe von Rohöl und Erdölprodukten aus Algerien und Iran, hinter Libyen (22%) und Nigeria (11%).

2004 betrafen 96% der algerischen Exporte in die Schweiz Rohöl und Erdölprodukte.

2004 exportierte die Schweiz Güter für knapp 192 Millionen Franken nach Algerien, das drittgrösste Exportland der Schweiz in Afrika.

Fakten

Die neuen 3 bilateralen Abkommen Schweiz-Algerien:

Abkommen über den Personenverkehr

Abkommen zur Rechtshilfe in Strafsachen

Abkommen zur Doppelbesteuerung