Schweiz begrüsst Friedensprozess

Die Schweiz begrüsst die neue Waffenruhe - und hofft auf eine Umsetzung der Road Map. Keystone

Auf Durchreise in Kairo begrüsste Michline Calmy-Rey die Waffenruhe zwischen Israeli und Palästinensern, welche am Vortag vereinbart worden war.

Die Aussenministerin unterhielt sich mit ihrem ägyptischen Amtskollegen zum Abschluss ihrer sechstägigen Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete.

Sie hoffe auf eine rasche Aufnahme des ersten Teils des Friedensplans, sagte die Bundesrätin gegenüber dem ägyptischen Aussenminister. Bei dem Treffen informierte Gheit sie über das israelisch-palästinensische Gipfeltreffen vom Vortag im ägyptischen Scharm el Scheich.

Calmy-Rey habe in dem Gespräch die Waffenruhe begrüsst – nach Jahren der Gewalt, unter der vor allem die Zivilbevölkerung gelitten hatte, hiess es aus dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).

Erste Phase umsetzen

Die Bundesrätin hoffe nun, dass der Friedensprozess wieder aufgenommen werde, sagte Ivo Sieber, EDA-Informationschef. Nun gehe es um die integrale Umsetzung der ersten Phase der Road Map, des von den Vereinigten Staaten favorisierten Friedensplans.

Der erste von drei Teilen der Road Map sieht nach einem Gewaltverzicht für beide Seiten weitere Schritte vor: So muss die palästinensische Autonomiebehörde ihren Sicherheitsapparat neu organisieren, gegen Radikale vorgehen und illegale Waffen beschlagnahmen.

Israel seinerseits soll sich unter anderem aus allen Gebieten zurückziehen, die seit Ausbruch der zweiten Intifada vor vier Jahren besetzt worden waren, einen Siedlungsstopp verfügen und keine palästinensische Häuser mehr zerstören.

Gaza-Rückzug als Test

Die Schweiz setze ihren Beitrag für einen nachhaltigen Frieden im Nahen Osten fort, versicherte Calmy-Rey nach den Angaben weiter. Den israelischen Rückzugsplan für den Gazastreifen erachte sie als wichtigen Test. Der Rückzug werde nur erfolgreich sein, wenn die Grundbedürfnisse der Bevölkerung sichergestellt werden könnten.

Nach dem Gespräch in Kairo schloss Calmy-Rey ihre Nahost-Reise ab. Sie kehrte noch am Nachmittag in die Schweiz zurück.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich einigten sich der israelische Premier Ariel Scharon und der neugewählte Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas am Dienstag auf eine Waffenruhe.

Vom Gipfeltreffen erhofft man sich eine Wiederbelebung des Friedensprozesses. Die Waffenruhe beendet offiziell die zweite Intifada.

Die Schweiz hofft nun, dass die erste Phase der Road Map schnell umgesetzt werden kann. Den Rückzug der israelischen Truppen aus Gaza sieht sie als Test.

In Kürze

Micheline Calmy-Rey traf am Mittwoch ihren ägyptischen Amtskollegen Ahmed Aboul Gheit in Kairo.

Sie unterhielten sich über die Waffenruhe, welche Israelis und Palästinenser am Vortag in Scharm el Scheich vereinbart hatten.

Die Aussenministerin zeigte sich erfreut über den Abschluss. Sie hoffe nun, dass der Friedensprozess wieder aufgenommen werde.

Mit dem Besuch in Ägypten schliesst Calmy-Rey ihre Reise in den Nahen Osten ab. Sie besuchte je drei Tage Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete.