Sieben Löcher in der Festung Schweiz
Die Schweizer Armee kämpft mit kolossalen Herausforderungen. Was sind die grössten Baustellen? Analyse.
Wie steht es um die Schweizer Armee? Lange fiel die Antwort je nach politischer Couleur erwartbar aus. Die Linke hielt den Schweizer Verteidigungsapparat für überalimentiert und überholt. Die Rechte lobte jeweils seine Fähigkeiten und präsentierte verlässlich teure Einkaufslisten.
Heute sind sich beide Lager weitgehend einig: Der Zustand der Schweizer Armee ist den Anforderungen der Zeit nicht gewachsen. Russlands Krieg gegen die Ukraine brachte Unsicherheit nach Europa, und das erfordert eine bessere Wehrfähigkeit.
Im Parlament bereits beschlossen ist mehr Geld und die Erhöhung der Sicherheitsdividende auf 1 % des Bruttoinlandprodukts ab 2032.
Doch die reine Kampfstärke ist eine alte Schwäche der Schweizer Armee. Dazu gesellen sich nun viele neue. Laut Expert:innen gibt es sieben Baustellen, die nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Viola Amherd auf eine neue Führungsperson im VBS warten.
1. Der Schweizer Armee fehlt eine Strategie
Die Schweizer Armee passte in den vergangenen Jahrzehnten stets die Mittel der Armee der jeweils aktuellen Bedrohungslage an. Dafür verpasste sie sich immer wieder neue Strategien. Solche Zielbilder waren auch wichtig, um im Volk und bei der Truppe den Sinn und Zweck der teils immensen Aufwände zu vermitteln.
Mit der Reorganisation «Armee 95» zum Beispiel passte sie ab 1995 den Verteidigungsapparat den Bedürfnissen der Zivilgesellschaft nach dem Fall der Berliner Mauer an.
Mit der «Armee 21» – die Zahl steht für 21. Jahrhundert – setzte sie 2004 mit reduzierten Truppen Mittel frei, die in neue Technologien fliessen konnten. Zuletzt sollten mit der sogenannten «Weiterentwicklung der Armee» gezielte Verbesserungen umgesetzt werden. Initiiert wurde diese letzte Reform 2010.
Seither hat sich die geopolitische Lage fundamental geändert – aber ein adäquates Leitbild fehlt. Zwar findet die Frage nach dem Sinn der Armee im Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine heute eine schlüssige Antwort, doch gleichzeitig hat sich das Schweizer Verteidigungswesen angesichts der Vielzahl von Herausforderungen geradezu verzettelt.
Hybride Kriegsführung, rasante Entwicklungen im digitalen Bereich und die Rückkehr der Panzerschlachten – das alles will plötzlich berücksichtigt sein. «Wir haben viele Wunschlisten. Aber um Prioritäten zu setzen, braucht es eine Strategie», sagt SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf, sie ist Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats. «Im Moment baut man einfach alles aus», fügt sie an.
SVP-Sicherheitspolitiker und Ständerat Werner Salzmann ergänzt: «Die Prioritität liegt im Moment auf der Verteidigungsfähigkeit der Schweiz in allen Bereichen. Aber es gibt kein vom Bundesrat abgesegnetes Gesamtverteidigungskonzept bezüglich Struktur, Dienstleistungsmodell, Ausbildung, Logistik oder Truppenstärke.» Ein solches Gesamtkonzept müsse auch Bevölkerungsschutz, Cyberabwehr, den Nachrichtendienst und die Zusammenarbeit mit den Kantonen berücksichtigen.
Die scheidende Verteidigungsministerin Viola Amherd verwies bei Fragen nach einem Konzept stets auf das 2023 erschienene «Schwarze Buch VerteidigungExterner Link«. Doch dieses war dem Parlament zu wenig verankert. Im Dezember forderte es vom Bundesrat, er solle auf dessen Grundlage ein «Zielbild einer verteidigungsfähigen ArmeeExterner Link» erstellen.
Denn eine schlüssige, leicht zu vermittelnde Strategie werde spätestens dann nötig, wenn die Stimmberechtigten mitreden müssen – etwa über neue Mittel für die Verteidigungsfähigkeit oder über eine Anpassung der Dienstpflicht, davon sind die beiden Parlamentsmitglieder überzeugt.
2. Die Luftwaffe zeigt Schwächen
Die meisten Kenner:innen der Armee sind sich einig, dass die Luftverteidigung künftig an Bedeutung gewinnt, denn unter vielen möglichen Bedrohungen gilt ein Luftangriff aktuell als eher realistisch. Ausgerechnet im Luftraum aber schwächelt die Schweiz, weil die beiden dafür benötigten Systeme – Kampfjets und Luftabwehr – grundlegend überholt werden. Schlimmer noch: Sie stecken in diesen Überholungsprozessen fest.
Die 25-jährigen Kampfjets des Typs F/A-18 befinden sich in einem Instandhaltungsprogramm, das wegen Komplikationen verlängert werdenExterner Link musste. Darum ist seit Jahren nur rund ein Dutzend der 30 Schweizer F/A-18 einsatzfähig.
Auch die Luftraumüberwachung ist eine Schwachstelle. Ein für den Ernstfall taugliches System wird erst entwickelt. Schlimmer noch: Diese Entwicklung kommt kaumExterner Link voran.
Gänzlich veraltet ist die Flugabwehr für mittlere Reichweiten. Zwar hat das Parlament beim Schweizer Rüstungseinkäufer Armasuisse gerade erst im Eilverfahren neue Flugabwehrraketen bestellt, die auch Drohnen abschiessen können. Doch noch ist von Armasuisse keine Bestellung an einen Hersteller ergangen. Wann ein neues System verfügbar sein wird, bleibt offen. «Wir gehen von Ende der 2020er Jahre aus», sagt Armasuisse-Sprecher Kaj-Gunnar Sievert.
Bestellt ist der neue Schweizer Kampfjet F-35, eine erste Lieferung soll 2028 eintreffen. Die weltweit angespannte Sicherheitslage kann aber zu Verspätungen führen. «Die Nachfrage ist gross, bei der Lieferfrist könnte ein Risiko bestehen», sagt Werner Salzmann, auch wenn es bisher dafür keine Anzeichen gebe.
Problematisch kann zudem werden, dass die Schweiz die neueste Block-4-Version dieses Jets erhalten wird. Sie steht noch in der Entwicklung und kommt mit mehr als 75 Anpassungen bei Hard- und Software, aber mit altem Triebwerk. Ohnehin gilt der F-35 bereits als äusserst aufwändig im Unterhalt. «Es kommen sicher noch böse Überraschungen auf uns zu», fürchtet Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf.
3. Beschaffungen laufen aus dem Ruder
In kurzer Abfolge schlugen in den letzten Wochen die wichtigsten zwei Schweizer Finanzkontrolleure in Sachen Armee Alarm: Die Finanzdelegation des Parlaments und die Eidgenössische Finanzkontrolle.
Im Dezember schrieb die Finanzdelegation des Parlaments an Verteidigungsministerin Viola Amherd, dass Projekte mit einem Gesamtvolumen von 19 Milliarden Franken von «zunehmenden Verzögerungen, steigenden Risiken und unzureichenden Ressourcen» betroffen seien. «Wir erwarten, dass das Departement seine Aufsicht und die Steuerung verstärkt», forderte der Präsident der Finanzdelegation, Lars Guggisberg auf SRFExterner Link.
Dann, Mitte Januar, kritisierte die Eidgenössische Finanzkontrolle eine 300 Millionen-Beschaffung von Aufklärungsdrohnen aufs SchärfsteExterner Link. Die eigentlich erprobte «Hermes-900»-Drohne ist einer «Helvetisierung» unterzogen worden, einer teuren Anpassung von bestehenden Produkten für die speziellen Anforderungen der Schweiz. Das israelische Gerät soll etwa über den Gotthard fliegen können. Darum will die Schweiz einen Dieselmotor und eine Enteisungsanlage einbauen. Beides schafft seit Jahren massive Probleme.
Schliesslich will die Schweiz auch noch ein automatisches Ausweichsystem entwickeln lassen. Es soll verhindern, dass die Drohne mit Gleitschirmen kollidiert. Das Resultat ist ein Fiasko. Die ersten fünf gelieferten Drohnen sind derzeit am Boden. Wenn sie wieder zum Einsatz kommen, müssen sie von Helikoptern begleitet werden. Die Beschaffung der Geräte hat sich massiv verspätet.
Auch bei Funkgeräten kommt es zu 50 Millionen Mehrkosten. Die SP-Parteileitung fordert angesichts der Beschaffungspannen, die im Parlament beschlossenen Rüstungsgelder zurückzuhaltenExterner Link. Es sei nicht klar, ob die Armee mit Geld umgehen könne.
4. Debakel bei den IT-Projekten der Schweizer Armee
Die Schweiz entwickelt im Moment 22 sogenannte Schlüsselprojekte im Bereich der digitalen Transformation. Es sind Grossbaustellen der Digitalisierung, strategisch wichtig, millionenteuer und hochkomplex. Neun dieser 22 Projekte sind im Verteidigungsdepartement angesiedelt. Sie allein kosten 19 Milliarden Franken – und fast nichts dabei läuft nach Plan. «Wir reden von sieben Projekten, die uns Sorgen bereiten», sagt Armeechef Thomas Süssli in der NZZExterner Link.
Die digitale Infrastruktur ist nebst dem Luftraum die zweite Achillessehne der Schweizer Verteidigung. Diese Ansicht äussert zumindest Strategieexperte Mauro Mantovani: «Eine rigorose Bedrohungsanalyse ergäbe wohl, dass die Mittel im Luftraum und im Cyberspace zu priorisieren sind», schreibt er in einem Gastbeitrag in der NZZExterner Link.
Zentrales Projekt der digitalen Anstrengungen ist ein neues, eigenes Betriebssystem, quasi ein «Windows für die Streitkräfte». Auf dieser «Neuen Digitalisierungsplattform NDP» sollen dereinst alle kriegswichtigen Anwendungen laufen. Seit zehn Jahren wird sie entwickelt.
Das Anforderungsprofil dafür ist hoch. Eine einzige Plattform soll die vernetzte Kriegsführung der Schweizer Armee in allen Operationssphären abdecken: am Boden, in der Luft, im Weltraum, im Cyberspace, im elektromagnetischen und im Informationsraum. Auch alle Waffensysteme sollen daran andocken können.
Ausserdem soll die Plattform auch noch für Big Data und künstliche Intelligenz zugänglich sein. Und: Alle Daten sollen in der Schweiz bleiben, auf geschützten, eigenen Servern, unabhängig vom Stromnetz.
Hat sich die Schweiz damit überfordert? Die Umsetzung des Projekts sehen die Finanzprüfer:innen des Parlaments als gefährdet. «Es bleibt eine Herausforderung, diese Projekte zum Erfolg zu bringen», bestätigt auch Armeechef Thomas Süssli.
Süssli war als Wirtschaftsinformatiker an die Spitze der Armee berufen worden. Ausgerechnet diesem Fachmann scheinen nun die Projekte entglitten zu sein. Peter Hegglin, Präsident der Finanzdelegation 2024, fordert schon lange ein «Portfolio-Controlling, das Abstimmungen und Priorisierungen erlaubt».
Auch weitere Schlüsselprojekte im VBS Externer Linkdrohen laut der Finanzdelegation des Parlaments zu scheitern, etwa eines zum Ersatz der mobilen Telekommunikation im Umfang von 2 Milliarden Franken. Ein neues Führungsnetz der Armee, Umfang eine Milliarde, hinkt dem Zeitplan hinterher. Bei einer neuen Logistik-Software ist der Übungsabbruch bereits vollzogen.
5. Streit um internationale Kooperationen
Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine kam die Schweiz international unter Druck. US-Botschafter Scott Miller sagte 2023: «Die Nato ist gewissermassen ein Donut – und die Schweiz das Loch in der Mitte.» Der Vertreter der USA meinte damit: Die Schweiz profitiert vom Schutz der Nato-Staaten, von denen sie umgeben ist. Sie leiste aber keinen eigenen Beitrag – ja sei nicht mal fähig, sich selbst zu verteidigen.
Angetrieben von Verteidigungsministerin Viola Amherd, hat das Land darauf eilig Schritte unternommen, um Kooperationen mit dem westlichen Verteidigungsbündnis und mit Europa einzufädeln. Sie interessiert sich für die EU-Verteidigungsinitiative Pesco; die Abkürzung steht für «Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (Permanent Structured Cooperation)». Bereits beschlossen ist die Teilnahme am europäischen Luftabwehrsystem Sky Shield.
Doch solche Schritte sind innenpolitisch höchst umstritten, denn die SVP sieht mit fast jeder Annäherung ans Ausland die Schweizer Neutralität gefährdet.
Akzeptabel ist für den Sicherheitspolitiker und Ständerat der grössten Partei der Schweiz eine Koordination bei der Cybersicherheit sowie allenfalls bei Luftwaffe und Luftabwehr. «Die Verteidigung der Schweiz muss hier grenzüberschreitend stattfinden», sagt Werner Salzmann.
Ausgeschlossen sind für den SVP-Politiker aber alle Übungen, die den Nato-Bündnisfall betreffen. «Die Neutralität hat uns geschützt. Sie ist auch ein Teil des Schweizer Verteidigungskonzepts», sagt der SVP-Ständerat.
Ein militärischer Alleingang birgt im Kriegsfall aber auch die Gefahr der Einsamkeit. «Angesichts des Neutralitätsvorbehalts fragt sich, welches Interesse die Nato haben sollte, einem wohlhabenden Land, das sich weiterhin minimalistische Verteidigungsanstrengungen gönnt und selber den Beistand im Ernstfall verweigert, ihrerseits beizustehen», schreibt Strategie-Experte Mauro Mantovani in erwähntem Gastbeitrag.
Dabei wird der Wunsch von Nato und EU nach mehr Schweizer Beteiligung angesichts der geopolitischen Lage kaum schwinden. Eine neue Person an der VBS-Spitze wird darum im Ausland Verständnis für die Schweiz schaffen müssen – und im Inland Verständnis für das Ausland. Dies auch in einem Abstimmungskampf: Die Neutralitätsinitiative der SVPExterner Link zielt exakt auf eine Zusammenarbeit mit der Nato und möchte diese im Kern unterbinden.
6. Fehlendes Personal
Der Fachkräftemangel trifft auch den Schweizer Verteidigungsapparat. Schlüsselfiguren wandern in die Privatwirtschaft ab, Stellenbesetzungen brauchen Zeit. Allein der Schweizer Nachrichtendienst meldet einen Bedarf von 150 Stellen – zudem sorgt dort eine Reorganisation laut MedienberichtenExterner Link für Betriebsstörungen.
Für gravierender aber halten die Armeeplaner die demografische Entwicklung. «Wir haben gemäss Armee-Projektion schon in den 2030er Jahren keine 100’000 Leute mehr, die Dienst leisten werden», sagt einer.
Das bestehende Dienstpflichtsystem steht ohnehin vor Reformen. Aufgegleist ist eine Volksinitiative, die verlangt, dass jede Person mit Schweizer Bürgerrecht einen Dienst zugunsten der Allgemeinheit leisten muss, die «Service citoyen InitiativeExterner Link«. Sie ist auch ein Angriff auf die jetzige Wehrpflicht, da die Einsatzmöglichkeiten vielfältiger werden sollen und freier wählbar. 2026 stimmt die Schweiz voraussichtlich darüber ab. «Der personelle Bestand der Armee ist mit der Initiative aber garantiert», sagt Initiantin Noémie Roten.
In Planung sind zudem zwei unterschiedliche neue Dienstpflichtsysteme. Auch diese gelangen letztlich wohl vors Volk. SP-Sicherheitspolitikerin Priska Seiler Graf begrüsst die anstehenden Debatten. «In der Schweiz fehlte bisher der Mut, um über die Dienstpflicht nachzudenken», sagt sie.
Im Herbst 2024 kam eine Bundes-StudieExterner Link zum Schluss, dass fast die Hälfte der Armeeangehörigen sagen, sie hätten im Dienst Diskriminierung oder sexualisierte Gewalt erfahren. Die Armeeführung ergriff darauf zahlreiche Massnahmen. Sie weiss, dass sie bald aufzeigen muss, wofür die Schweizer Bürger:innen ihre Lebenszeit hergeben.
7. In Altlasten der Schweizer Armee schlummern Risiken
Bleiben noch die Altlasten. Da lagert zum einen die während Jahrzehnten unbedarft in Schweizer Bergen und Seen entsorgte Munition. Allein in der kleinen Gemeinde Mitholz im Berner Oberland schlummern 3500 Tonnen Munitionsreste in einem inzwischen verschütteten Bergstollen.
Die Räumung und Schadstoffsanierung dieses Geländes dauert voraussichtlich bis 2040. Bisher barg dieses Projekt jedoch zahlreiche Überraschungen; es könnte länger dauern. Immerhin: Ein neuer Bericht vertritt die These, dass das Explosionsrisiko geringer als berechnet sei und die Räumung daher weniger als die budgetierten 2,59 Milliarden Franken kosten könnte.
Zum andern ist da die Schweizer Rüstungsschmiede Ruag. Zuletzt fiel sie durch einen Korruptionsfall und durch grenzüberschreitende RechtshändelExterner Link auf. Eigentlich hätte der Staat den bundesnahen Betrieb in die Privatwirtschaft begleitet wollen. Doch dann häuften sich Pannen. Zudem gingen europäische Kunden auf Distanz, nachdem die Schweiz ihnen das Weitergeben von Schweizer Rüstungsgütern an die Ukraine untersagt hatte.
Nun ist dem Bund die Sache nicht mehr geheuer. Er prüft ein Zurückholen der Ruag ins Verteidigungsdepartement. Aber auch das kann zu Konflikten führen.
Denn Auftraggeber der Ruag ist zu 80% die Schweizer Armee. Der Staat als Kunde wird somit wieder sein eigener Lieferant. Für diesen Konzern, der immer wieder mit Compliance-Problemen Externer Linkkämpfte, wird die Herausforderung nicht kleiner – die Schweiz geht ins Risiko.
Editiert von Samuel Jaberg und Marc Leutenegger.
Der Artikel wurde am 31. Januar mit der aktuellen Anzahl gelieferter Drohnen aufdatiert. Zudem ergänzten wir den Abschnitt über die «Service citoyen»-Initiative mit einem Zitat der Initiantin.
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