Spanienkämpfer werden rehabilitiert

Die Strafurteile gegen die Schweizerinnen und Schweizer, die im Spanischen Bürgerkrieg gekämpft haben, werden aufgehoben. Nach dem Nationalrat hat sich auch der Ständerat einstimmig für die Rehabilitierung ausgesprochen.

Rund 800 Schweizer hatten im Krieg von 1936 bis 1939 in den internationalen Brigaden gegen General Francos Faschisten gekämpft. Ein Viertel von ihnen fiel im Kampf, der grösste Teil der anderen wurde von Schweizer Militärgerichten verurteilt.

Rund 20 der Verurteilten leben heute noch, wie der sozialdemokratische Ständerat Claude Janiak in der Kleinen Kammer sagte. Ihnen gehe es allein um ihre Ehre. Schadenersatz oder Genugtuungszahlungen seien ausgeschlossen.

Ständerat Hannes Germann von der Schweizerischen Volkspartei (SVP) bekundete hingegen Mühe damit, im Nachhinein «Geschichte umzuschreiben». Der Spanienkrieg sei nicht einfach ein Krieg zwischen Demokratie und Faschismus gewesen. Beide Seiten hätten Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen.

Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf bezeichnete die Rehabilitierung als verhältnismässig. Der damalige Kampf für Demokratie und Freiheit verdiene aus heutiger Sicht Anerkennung.