SVP klare Siegerin in St. Gallen und Schwyz

Andreas Barraud, der neue SVP-Vertreter in der Schwyzer Kantonsregierung. Keystone

Zwei Kantone, das gleiche Bild: Die Schweizerische Volkspartei (SVP) hat auf Regierungsebene (voraussichtlich) je einen Sitz gewonnen. Auf Parlamentsebene legte die Rechtspartei gar massiv zu.

Historisch: In den Parlamenten beider Kantone überholte die SVP erstmals die bisher dominierenden Christlichdemokraten (CVP).

In St. Gallen und Schwyz haben am Sonntag die ersten Kantonalwahlen nach den Eidgenössischen Wahlen vom vergangenen Oktober stattgefunden.

Dabei bestätigten die Stimmbürger der beiden Kantone die Haupttrends der Wahlen ins Schweizer Parlament: Gewinne für die SVP, Verluste für die SP. Zweite grosse Verliererin des Wochenendes ist die CVP.

Für einmal waren die Resultate der Wahlen in die kantonalen Parlamente wohl spektakulärer als die Rennen um die Sitze in der Regierung.

Trotz einer Reduktion der Sitze im St. Galler Kantonsparlament von 180 auf 120 machte die SVP mit 41 Mandaten im Vergleich zur Konkurrenz einen grossen Sprung nach vorne.

Die Christlichdemokraten (CVP), bisher stärkste Partei, kommen im Kantonsparlament noch auf 33 Sitze. Der Freisinn errang 23 Mandate. Verliererin ist die SP, die noch auf 16 Sitze kommt.

Auf dem Sprung in die Regierung

Im Rennen um die Sitze in der St. Galler Kantonsregierung (Exekutive) wurden erst fünf von sieben Mandaten besetzt. Alle Bisherigen wurden im ersten Wahlgang wiedergewählt. Das Spitzenresulat erzielte Justizdirektorin Karin Keller-Sutter (FDP) mit 85’642 Stimmen.

In der Pole Position für den zweiten Wahlgang am 4. Mai ist der SVP-Vertreter Stefan Kölliker. Der Newcomer distanzierte mit 41’609 Stimmen CVP-Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz deutlich. Sie kam auf 36’254 Stimmen. Damit sind die Chancen auf den Einzug in die St. Galler Kantonsregierung auch für Meier-Schatz noch intakt.

Toni Brunner, Präsident der kantonalen SVP und seit zwei Wochen Präsident der SVP Schweiz, zeigte sich ob dem Abschneiden seiner Partei überaus erfreut. «Dieser Tag geht in die Geschichte der St. Galler SVP ein», sagte der Toggenburger. Die CVP sei für ihre Rolle bei der Abwahl von Bundesrat Christoph Blocher im vergangenen Dezember bestraft worden.

Regierungssitz am Trockenen

Fast gleiches Bild, anderer Schauplatz. Mit dem Unterschied, dass die SVP im Kanton Schwyz ihren neuen Sitz in der Exekutive schon auf sicher hat. Im Rennen um den frei werdenden siebenten Sitz schlug der 51-jährige Andreas Barraud den freisinnigen Kaspar Michel. Dieser war angetreten, um den FDP-Sitz des abtretenden Alois Christen zu verteidigen.

Damit setzt sich die neue Schwyzer Kantonsregierung aus drei CVP-Vertretern zusammen, gefolgt von zwei SVP-Politikern und je einem Vertreter von FDP und SP.

Von den sechs Bisherigen, die alle wiedergewählt wurden, erzielte der SVP-Politiker Walter Stählin mit 22’661 Stimmen das beste Ergebnis.

«Historische Wende» auch im Schwyzer Parlament

Die SVP gewann 14 Parlamentsmandate dazu und löst die CVP als stärkste Partei ab. Neben der CVP verlor auch die FDP Mandate. Die SP brach regelrecht ein.

Die 100 Sitze des Kantonsrates verteilen sich neu wie folgt auf die vier Parteien: SVP 41 Sitze (+14), CVP 29 Sitze (-5), FDP 21 Sitze (-3) und SP 9 Sitze (-6).

Levrat enttäuscht

Tief gefallen ist die SP. Sie hatte in den letzten 20 Jahren immer mehr als zehn Mandate und muss sich nun mit deren neun begnügen. Noch vor vier Jahren hatte sie mit vier Sitzgewinnen zu den Wahlsiegern gehört.

Christian Levrat, der neue Präsident der SP Schweiz, reagierte auf die Niederlagen seiner Partei in beiden Kantonen enttäuscht, aber nicht überrascht. Die SP stehe prozentual ungefähr dort, wo sie im letzten Oktober bei den nationalen Wahlen gelandet sei, sagte Levrat.

«Dass man innerhalb von fünf Monaten keine Wunder erwarten darf, war für mich klar.» Dies bestätige die Analyse der Oktober-Wahlen und zeige, dass die SP sich stark engagieren müsse, um wieder zulegen zu können, so Levrat weiter.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Bei den Eidgenössischen Wahlen im letzten Oktober kam die SVP auf
29% und behauptete ihre Stellung als wählerstärkste Partei. Die SP kam auf 19,5%, die FDP auf 15,6% und die CVP auf 14,6%. Derweil verpassten die Grünen knapp die 10%-Marke (9,6%).

Das Fazit am 21. Oktober 2007: SVP und Grüne sind die Gewinner, SP und FDP die Verlierer.

Im Dezember 2007 wählte das Parlament jedoch Justizminister Christoph Blocher ab, den starken Mann der SVP.

Dies sei ein Verrat am Volkswillen, protestierte die SVP. Sie sagte sich von ihren beiden Regierungsmitgliedern los und erklärte sich zur Oppositionspartei.