Um das geht es bei den irakischen Wahlen

Am 15. Januar hat der Wahlkampf für die Parlamentswahl im Irak begonnen.

Nachdem die Anmeldefrist für die Kandidaten abgelaufen ist, haben die Parteien nun bis zum 28. Januar Zeit zur Mobilisierung von Wählerstimmen. Die Wahl selbst soll am 30. Januar abgehalten werden.

Die rund 9000 Wahllokale sind an diesem Tag von 07.00 bis 17.00 Uhr geöffnet. Gewählt werden 275 Mitglieder für die Nationalversammlung, 18 Provinzräte sowie ein Provinzrat für Kurdistan.

Hauptaufgabe des Parlamentes wird es sein, eine Verfassung zu entwerfen, über welche die Bevölkerung am 15. Oktober abstimmen soll. Gibt es eine Mehrheit für den Entwurf, würde dann auf Basis der neuen Verfassung bis spätestens 15. Dezember eine weitere Wahl abgehalten.

Die daraus hervorgehende Regierung sollte dann Ende dieses Jahres die Amtsgeschäfte übernehmen.

Bis es soweit ist, wird der Irak von einem Präsidenten und zwei Stellvertretern repräsentiert. Diese werden von der Ende Januar gewählten Nationalversammlung bestimmt.

Der Präsidentschaftsrat wiederum muss einen Ministerpräsidenten und ein Kabinett für die Regierungsarbeit nominieren. Alle Minister und der Regierungschef müssen vom Parlament bestätigt werden.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Irakerinnen und Iraker, die vor dem 31. Dezember 1986 geboren sind, dürfen an den Wahlen teilnehmen.

Für die grosse Ausland-Gemeinde stehen in 14 Ländern ausserhalb Iraks zusätzliche Wahllokale zur Verfügung.

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