Bundespräsident Burkhalter plädiert für das Stimmrechtsalter 16

(Keystone-SDA) Junge Schweizerinnen und Schweizer sollen vom 16. Geburtstag an abstimmen können. Diese Meinung äusserte Bundespräsident Didier Burkhalter gegenüber der Zeitung «Schweiz am Sonntag». Eine Senkung des Stimmrechtsalters müsse aber lokal geprüft werden.

Burkhalter befürwortet «den Grundsatz des Stimmrechtsalters 16». Eine Sprecherin des Departements für auswärtige Angelegenheiten bestätigte Burkhalters Aussage. «Mit dem tieferen Stimmrechtsalter kann die Verantwortung der Jugend für und ihre Integration in unsere Schicksalsgemeinschaft gefördert werden», sagte Burkhalter demnach.

Der Entscheid zur Senkung des Stimmrechtsalters soll aber nicht auf Bundesebene fallen: Burkhalter ist der Auffassung, dass «vorrangig auf lokaler und kantonaler Ebene geprüft und entschieden werden soll, gemäss den speziellen Bedürfnissen der Bevölkerung in den einzelnen Kantonen».

Zurzeit kennt einzig der Kanton Glarus das Stimmrechtsalter 16. In mehreren anderen Kantonen wurden Vorlagen in Parlamentsdebatten gestoppt oder vom Stimmvolk abgelehnt. Der Fall war dies zum Beispiel in Zürich, Bern, den beiden Basel, St. Gallen, Aargau und Neuenburg.

Verweis auf VOX-Analyse

Burkhalter machte seine Aussagen im Zusammenhang mit der Stimmbeteiligung der jungen Erwachsenen. Die VOX-Analyse zur Abstimmung über die SVP-Masseneinwanderungsinitiative hatte ergeben, dass unter den 18- bis 29-Jährigen die Beteiligung am Urnengang gering war.

Nach Angaben des für die Erhebung verantwortlichen Forschungsinstituts gfs.bern war die Stimmbeteiligung der jungen Menschen damit nicht aussergewöhnlich tief. Bei anderen Urnengängen sei die Teilnahme noch geringer gewesen, hält das Institut mit Verweis auf Daten von 45 Urnengängen seit dem Jahr 2000 fest.