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Bundesrat Alain Berset tritt zurück

Alain Berset an einer Pressekonferenz im Medienzentrum in Bern
Zwölf Jahre sind genug: Alain Berset tritt nicht mehr zu den Erneuerungswahlen an. Keystone / Anthony Anex

Die Gerüchte bestanden schon lange, nun ist es definitiv: Der Innenminister Alain Berset tritt nach zwölf Jahren in der Regierung auf Ende Jahr zurück.

Nach drei regulären Legislaturen sei der richtige Zeitpunkt gekommen, sich aus dem Bundesrat zurückzuziehen, sagte Alain Berset am Mittwoch an einer Pressekonferenz. Der Schritt kommt einigermassen überraschend, obwohl entsprechende Gerüchte in Bundesbern seit einiger Zeit zirkulierten.

Der französischsprachige Sozialdemokrat aus dem Kanton Freiburg ist seit 2012 Mitglied der Landesregierung, stets im Departement des Inneren. Obwohl er mittlerweile das dienstälteste Bundesratsmitglied ist, ist er mit seinen 51 Jahren auch gleichzeitig das an Lebensjahren jüngste.

Auf seine Person versammelte sich eine weitere Eigenheit: Gemäss Umfragen gehörte er regelmässig zu den beliebtesten Magistraten, er erfuhr aber gleichzeitig massive Anfeindungen von rechts, insbesondere im Zuge der Pandemie.

In Gesprächen mit den Medien erwähnte Berset immer wieder, dass die Angriffe von Massnahmengegner:innen ihm und seiner Familie zusetzten, zeitweise benötigte er Polizeischutz.

Lesen Sie hier unser Interview mit Alain Berset über die Drohungen gegen ihn:

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An der Pressekonferenz verwies er denn auch auf die kürzlich gewonnene Covid-Abstimmung. Zum dritten Mal waren die Schweizer:innen aufgefordert, an der Urne über die Politik der Regierung während der Pandemie zu urteilen.

Und zum dritten Mal unterstützte das Stimmvolk diesen Kurs. Damit sei für ihn die Bewältigung der Pandemie abgeschlossen, sagte Berset, der Zeitpunkt für seinen Rücktritt sei ideal.

In diesem Video erklärt Alain Berset an der Pressekonferenz seinen Rücktritt:

Auch mehrere Skandale führten dazu, dass Berset zur kontroversen Figur wurde. Eine aussereheliche Beziehung, ein enger Vertrauter als Verdächtiger in einem möglicherweise strafrechtlich relevanten Medienskandal, eine erzwungene Landung bei einem Privatflug in Frankreich: Im Gegensatz zu anderen Bundesrät:innen sorgte auch sein Verhalten für Schlagzeilen – und nicht immer liessen sich dabei das Handeln als Bundesrat und das Privatleben trennen.

Letztlich blieb aber wenig an ihm hängen: Kein Skandal vermochte ihn aus dem Amt treiben, da konnten sich seine Gegner:innen noch so viel Mühe geben. Danach gefragt, ob die Skandale einen Einfluss auf seinen Entscheid hatten, gab er an der Medienkonferenz in üblich selbstbewusster Manier zu Antwort: «Wenn Sie glauben, dass mich das je beeindruckt hat, liegen Sie falsch.»

Bewundert, verhasst – und politisch ein Senkrechtstarter. Unser Porträt von letztem Sommer:

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Ausblick auf die Gesamterneuerungswahlen ohne Berset

Im Oktober stehen nationale Parlamentswahlen, in deren Nachgang der Bundesrat jeweils bestätigt wird oder neue Mitglieder gewählt werden. Diese Gesamterneuerungswahlen könnten nun – je nach Wahlresultaten – spannend ausfallen.

Die parteipolitische Zusammensetzung der Regierung entspricht der sogenannten Zauberformel: Die drei Parteien mit der grössten Parteistärke erhalten zwei, die mit der viertgrössten einen Sitz. Abgesehen von der rechtskonservativen SVP auf Rang 1, die eine stabile Wählerbasis aufweist, haben sich die anderen grossen Parteien (SP, FDP, CVP, Grüne, GLP) über die Jahre stimmenmässig angenähert, was sich im Herbst auch auf die Zusammensetzung im Bundesrat auswirken könnte.

Jeder Rücktritt aus dem Bundesrat setzt zudem eine Suche nach der Nachfolge in Gang. Bei dieser Selektion werden sprachliche und regionale Ausgewogenheit, sowie das Geschlecht besonders berücksichtigt. Aufgrund der momentanen Zusammensetzung gilt es als ziemlich sicher, dass auf Alain Berset im Bundesrat ein Mann aus der Deutschschweiz folgt.

Bern, New York, Cox’s Bazar – ausgewählte Augenblicke von der Arbeit eines Bundesrats:

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