Reden Sie mit!
Auf Twitter hat sich eine engagierte Diskussion entwickelt. Auslöser war eine Forderung von Claudio Kuster, politischer Sekretär von Ständerat Thomas Minder (parteilos, Schaffhausen): "Auslandschweizer sollten kein Stimmrecht haben". Was ist Ihre Meinung?
Es ist nicht das erste Mal, dass das Stimmrecht für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in Frage gestellt wird. Zuletzt war dies 2015 der Fall, als die fünfte Schweiz bei einer Abstimmung das Zünglein an der Waage spielte. Dies bei einem Geschäft, das sie gar nicht direkt betraf: Die Revision des Radio- und TV-Gesetzes (RTVG). Damals twitterte Florian Schwab (Journalist, Weltwoche):
Es kann nicht sein, dass Auslandschweizer den hier wohnhaften Bürgern eine neue Steuer aufs Auge drücken. Dringender Reformbedarf!
— Florian Schwab (@FlorianSchwab) 14. Juni 2015Externer Link
Nach der Abstimmung vom 12. Februar 2017 wurde die Debatte neu entfacht. Als Anlass für seinen Tweet nahm Claudio Kuster einen Artikel von swissinfo.ch über das Abstimmungsverhalten der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer:
#AuslandschweizerExterner Link sollten kein Stimmrecht haben – nur schon, weil man sie mit Infos und Kampagnen kaum erreicht:https://t.co/QjS9d6nnCZExterner Link
— Claudio Kuster (@cloudista) 15. Februar 2017Externer Link
Um Ihnen einen kurzen Eindruck über die darauffolgende Diskussion zu vermitteln, hier ein paar ausgewählte Tweets:
Wie informieren sich Auslandschweizer?
@cloudistaExterner Link Informieren könnten sie sich ja. Doch tun sie es auch?
— Sandro Lüscher (@sandroluescher) 15. Februar 2017Externer Link
Welche andere Regelung wäre auch noch sinnvoll?
@cloudistaExterner Link Ich finde die Regelung von Deutschland noch sinnvoll https://t.co/nt0aHu4LnzExterner Link @sandroluescherExterner Link
— Sven Sobernheim (@sven_zurich) 15. Februar 2017Externer Link
Wer ist von den Abstimmungen wirklich betroffen?
@cloudistaExterner Link @metamythosExterner Link Finde das Problem eher, dass Entscheide sie nicht betreffen. Im Gegensatz zu Ausländern, die in der Schweiz wohnen.
— Min Li Marti (@minlimarti) 16. Februar 2017Externer Link
Was denken Direktbetroffene oder ihnen nahestehende Organisationen?
@sandroluescherExterner Link @cloudistaExterner Link Aber AHV, Quellensteuer und andere Steuern sollen sie bezahlen?
— Daniel C. Rohr (@danielrohr3) 15. Februar 2017Externer Link
@cloudistaExterner Link stimmen unterschiedlich. Stadt/Land, Jung/Alt, West-🇨🇭/Deutsch-🇨🇭, Bildungsgrad… Wem soll noch nicht abstimmen dürfen? 2/2
— SwissCommunity.org (@SwissCommunity) 15. Februar 2017Externer Link
@minlimartiExterner Link @cloudistaExterner Link @metamythosExterner Link frage mich jedes Mal, wenn ich vom ital. Konsulat Unterlagen erhalte. Betrifft es mich? Ja und nein.
— Manuela Schiller (@SchillerManuela) 16. Februar 2017Externer Link
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