CH/Klimaschutz: Ständeratskommission gegen Offroader-Initiative

Bern (awp/sda) – Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (UREK) empfiehlt die Offroader-Initiative mit 8 zu 1 Stimmen zur Ablehnung. Wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten, wurde nach Ansicht der Kommission den Anliegen der Initianten bereits genügend Rechnung getragen.
Die Initiative der Jungen Grünen will Autos verbieten, die übermässig viele Schadstoffe ausstossen oder Velofahrer und Fussgänger besonders gefährden. Konkret sollen Fahrzeuge verboten werden, die mehr als 250 Gramm CO2 beziehungsweise 2,5 Milligramm Feinstaub pro Kilometer ausstossen oder über 2,2 Tonnen schwer sind – in erster Linie also Offroader.
Diese Forderungen gingen dem Nationalrat zu weit. Er lehnte die Initiative im Herbst 2010 ab und hiess den indirekten Gegenvorschlag des Bundesrats gut. Auch der Ständerat unterstützte den Gegenvorschlag. Die kleine Kammer gab aber bislang noch keine Abstimmungsempfehlung zur Initiative ab. Dies soll nun in der Sommersession nachgeholt werden.
Gemäss Gegenvorschlag soll der durchschnittliche CO2-Ausstoss von neuen Personenwagen bis 2015 auf 130 g/km reduziert werden. Dem zweiten Anliegen der Initiative, der Erhöhung der Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger, will die Kommission mit «Via Sicura» Rechnung tragen.
Die vom Bundesrat vorgeschlagenen 23 Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit werden vom Ständerat ebenfalls in der Sommersession behandelt. Die UREK schlägt dabei vor, die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen gegen Raser noch zu verschärfen.