China warnt vor Handelsabkommen mit USA auf Kosten Chinas

Keystone-SDA

Im Zollkonflikt mit den USA hat die chinesische Regierung andere Länder gewarnt, auf Chinas Kosten Handelsabkommen mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump abzuschliessen. Ein Sprecher des Handelsministeriums drohte am Montag andernfalls mit Gegenmassnahmen.

(Keystone-SDA) Peking lehne es «entschieden ab, dass eine Partei eine Vereinbarung auf Kosten der Interessen Chinas trifft», erklärte ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking am Montag. «Sollte eine solche Situation eintreten, wird China sie niemals akzeptieren und entschlossen Gegenmassnahmen ergreifen.»

«Appeasement» werde «keinen Frieden» bringen, verlautete aus Peking weiter. Kompromisse würden «nicht respektiert». «Wo die Starken die Schwachen ausbeuten, werden alle Länder zu Opfern.»

Appeasement kommt vom englischen Verb «appease» für beschwichtigen oder besänftigen. Im Kontext der internationalen Beziehungen meint der Begriff eine Politik der Zurückhaltung oder des Entgegenkommens gegenüber aggressiv auftretenden Staaten – mit dem Ziel, einen Krieg zu verhindern. Verbunden ist der Begriff insbesondere mit der Politik des von 1937 bis 1940 regierenden britischen Premierministers Neville Chamberlain gegenüber Hitler-Deutschland.

China als Hauptgegner

US-Präsident Trump hatte in den vergangenen Wochen hohe Zölle auf Importe anderer Länder erhoben. Besonders hart ging er gegen China vor, das er als Hauptgegner in der Handelspolitik ansieht. Peking reagierte mit hohen Gegenzöllen. Die US-Zölle auf chinesische Einfuhren belaufen sich mittlerweile auf 145 Prozent, auch wenn die US-Regierung den Satz für die wichtigen Importe an elektronischen Geräten später auf 20 Prozent reduzierte.

Eine Reihe von Ländern verhandelt derzeit mit den Vereinigten Staaten über eine Senkung der Zölle, darunter Kanada, Grossbritannien und Vietnam. Im Namen der EU-Mitgliedsländer verhandelt offiziell EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit Washington über die Zölle.