Demokratie Newsletter August 2022
Liebe Abonnentinnen und Abonnenten des SWI Demokratie Newsletters
Haben Sie es bemerkt? Von einem demokratiepolitischen Sommerloch konnte in diesem wahrlich heissen Sommer keine Rede sein. Die Druckwellen des russischen Angriffskrieges auf eine der grössten europäischen Demokratien, die Ukraine, haben unterdessen die ganze Welt erfasst: autoritäre Regimes von Peking bis Caracas und von Budapest bis Ankara prüfen ihre Optionen angesichts der grossen sicherheitspolitischen Verwerfungen, die Moskaus Invasion im Nachbarland ausgelöst haben.
Und wo es noch einigermassen demokratisch zu und her geht, stellen sich völlig neue Fragen zur Widerstands- und Entwicklungsfähigkeit der eigenen Gesellschaften. So auch in der Schweiz – einer der etabliertesten und erfolgreichsten Demokratien weltweit in den letzten fünfzig Jahren. Denn auch in der Schweiz bleiben bis heute grosse Teile der Bevölkerung vom Stimm- und Wahlrecht ausgeschlossen. Und damit «verschenkt die Schweiz etwas», hält der Berner Politikprofessor Marc Bühlmann im Eröffnungsbeitrag unserer neuen Artikelreihe zum Thema «inklusive Demokratie».
Bleiben wir bei der Schweiz: Mit dem Historiker und Politikwissenschafter Claude Longchamp haben meine Kollegen Renat Kuenzi und Carlo Pisani acht Schauplätze im ganzen Land besucht – allesamt Städte –, wo Bürger und Bürgerinnen die Demokratie Schweiz entscheidend vorangetrieben hatten. Diese Tour de Suisse der ganz besonderen Art möchte ich gerade auch all jenen unter Ihnen ans Herzen legen, die sich Ende September in Luzern an der zehnten Weltkonferenz der Volksrechte, dem «2022 Global Forum on Modern Direct Democracy», beteiligen werden. SWI swissinfo.ch ist internationaler Medienpartner des Events.
Am Global Forum werden aktuelle Demokratiethemen aus der ganzen Welt zur Sprache kommen. So auch der direktdemokratische Verfassungsgebungsprozess in Chile, in dem auch der eine oder andere Input aus der Schweiz stammt.
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Mit freundlichen Grüssen
Bruno Kaufmann
Globaler Demokratiekorrespondent und Koordinator der SWI-Demokratieredaktion
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2022 Global Forum on Modern Direct Democracy
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