Die Brieftaube, der Hundekot, das Freudenhaus – fast alles geht
Für eine Schweizer Armee mit Tieren (Brieftaubeninitiative)
1996 im Sammelstadium gescheitert
(RDB)
RDB
Für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfassende Friedenspolitik
1989 abgelehnt mit 64.4% Nein
(Keystone)
Keystone
Zum Schutz der Moore - Rothenturm-Initiative
1987 angenommen mit 57.0 % Ja
(Keystone)
Keystone
Wolf, Bär & Luchs
(Text: "Wolf, Bär und Luchs zählen zu den streng geschützten Tierarten")
2012 nicht zustandegekommen
(Keystone)
Keystone
Für einen arbeitsfreien Bundesfeiertag ("1.August-Initiative")
1993 angenommen mit 86.3 % Ja
(Keystone/Ennio Leanza)
Keystone
Überfremdung (Schwarzenbach-Initiative)
1970 abgelehnt mit 54.0 % Nein
(RDB)
RDB
Für ein Absinthverbot
1908 angenommen mit 71.5 % Ja. 2005 tritt die Aufhebung des Verbots in Kraft.
Keystone
Gegen den Bau von Minaretten
2009 angenommen mit 57.5 % Ja
Keystone
Für die Wiedereröffnung der Freudenhäuser
1985 im Sammelstadium gescheitert
swissinfo.ch
Hundekotentfernung auf öffentlichem Grund
1988 im Sammelstadium gescheitert
(Keystone/Martin Rütschi)
Keystone
Einführung der 44-Stunden-Woche
1958 abgelehnt mit 65.0 %
(Keystone)
Keystone
Zur Abschaffung der Sommerzeit
1984 im Sammelstadium gescheitert
(RDB)
RDB
Ja zum Verhüllungsverbot ("Burka-Verbot")
Hängig
(Keystone/Martial Trezzini)
Keystone
Für ein Verbot von Atomwaffen
1962 abgelehnt mit 65.2 %
(RDB)
RDB
Für 12 motorfahrzeugfreie Sonntage pro Jahr
1978 abgelehnt mit 63.7 % Nein
(Keystone)
Keystone
6 Wochen Ferien für alle
Abgelehnt 2012 mit 66.5% Nein
(Keystone)
Keystone
Tja, dies waren tatsächlich Themen von Volksinitiativen! Das Volksrecht, seit dem 5. Juli 1891 in der Schweizerischen Bundesverfassung verankert, kann also durchaus auch eine Prise Sinnlichkeit in die Politik bringen. Ihre Hauptfunktion aber ist eine andere: Sie markiert das Recht einer Minderheit, eine Frage zu stellen und darauf von der Mehrheit eine verbindliche Antwort zu erhalten.
Wie wertvoll dieses an sich einfache Volksrecht ist, zeigt die #Brexit-Abstimmung in Grossbritannien. Sie wurde nicht durch eine Volksinitiative «von unten» angestossen, sondern durch Premierminister David Cameron, also «von oben». Mit dem Resultat, dass das Land und ganz Europa jetzt vor einem Scherbenhaufen stehen.
Die schweizerische Volksinitiative, die ihren 125. Geburtstag feiert, ist grundsätzlich offen für alle Inhalte. Sie aber deswegen als «bunten Hund» der direkten Demokratie zu bezeichnen, ginge völlig an der Realität vorbei: Seit 1891 ist sie der Motor zur Entwicklung der Schweizerischen Verfassungswirklichkeit. Und diese wiederum setzt die Leitplanken für die Politik von Regierung, Parlament und Souverän.
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