Zufallsjury – für die neutrale Empfehlung zum Volksentscheid

In der Schweiz sind Abstimmungsthemen oft komplex und die Interessenslagen in den Kampagnen oft schwer zu durchschauen. Demokratie-Forscher Charly Pache plant deshalb erste Versuche mit einer Bürgerinnen- und Bürgerjury: Der Zufall bestimmt wenige, die sich zuhanden von vielen ein ausgewogenes Urteil bilden sollen.

Wieso Zufall? Die Mitglieder der Bürger- und Bürgerinnenjury werden per Los bestimmt. Das soll grösstmögliche Unabhängigkeit garantieren.

Das ist die Bedingung, damit die Gruppe ihre Aufgabe wahrnehmen kann: Die Kampagnen vor einer Abstimmung «zu filtern», um die Mitbürgerinnen und Mitbürger mit neutralen und korrekten Informationen zu versorgen.

Neutral heisst: Grundlagen für deren Entscheid an der Urne zu liefern, die ausgewogen und frei von jeglicher Interessenbindung sind. Und das erst noch in leicht verständlicher Sprache abgefasst.

Vorbild Oregon

2019 soll die Bürgerinnen- und Bürgerjury ihre Schweizer Premiere erleben: Politikwissenschaftler Charly Pache von der Universität Genf bereitet die ersten Feldversuche in Gemeinden des Kantons Genf vor.

Bürgerinnen- und Bürgerjurys, auch -foren oder -komitees genannt, sind keine Schweizer Erfindung: In einigen Bundesstaaten der USA haben sie sich bestens bewährt und sind mittlerweile unverzichtbarer Teil der Abstimmungsdemokratie. So etwa in Oregon, das dieser Neuerung den Namen gab – Demokratie-Spezialisten wie Charly Pache sprechen vom Oregon-Modell.