Höhere Hürden für Initiativen? Das sind die Reaktionen unserer Community

Braucht es künftig zweieinhalb Kamele, um eine Initiative einzureichen? Keystone

Wer 100'000 Unterschriften sammelt, kann heute eine Volksinitiative einreichen. Das sei viel zu einfach, finden gewisse Kreise und beklagen Initiativen-Flut und Verwässern der Demokratie. Andere finden, dass die demokratische Partizipation nicht einfach genug sein könne.

Dieser Beitrag ist Teil von #DearDemocracy, der Plattform für direkte Demokratie von swissinfo.ch.

Das ist die Story:  Damit Direkte Demokratie lebendig bleibt, muss sie sich ständig weiter entwickeln. Wäre die Erhöhung der Unterschriftenzahl, um eine Initiative einzureichen, die richtige Veränderung? Ein Überblick über die Diskussion.

Die Diskussion über eine Erhöhung der Unterschriftenzahl lancierte BDP-Präsident Martin Landolt. Mit seinem engagierten Votum für die Hürde von 250’00 Unterschriften für eine Initiative möchte er die Volksrechte schützen.

Demgegenüber plädiert Daniel Graf, Mitbegründer der Online-Plattform wecollect.ch, für noch mehr Mitbestimmung durch Einbezug von digitalen Instrumenten.

Im Nachfolgenden Tweet sind beide «Standpunkte» verlinkt. 

250k Unterschriften f. 1ne Initiative?
+ @LandoltMartinExterner Linkhttps://t.co/1yr4cIML0aExterner Link
– @dani_grafExterner Linkhttps://t.co/I1CJmdCETBExterner Link pic.twitter.com/mdjjzArq8gExterner Link

— swissinfo.ch (@swissinfo_de) 14. Juni 2016Externer Link

Auf die «Standpunkte» der beiden Kontrahenten reagierten auf Twitter mehrere User. Wir haben für Sie die drei interessantesten Tweets ausgesucht:

Lukas Golder wies auf eine Umfrage aus dem Jahr 2014 hin. Schon dort sei die Zustimmung für höhere Hürden gering gewesen. 

Erhöhung Unterschriftenzahl '14: mit 44pro & 52contra recht unpopulär @LandoltMartinExterner Link @dani_grafExterner Link pic.twitter.com/6rODLHFqU2Externer Link

— Lukas Golder (@LukasGolder) 14. Juni 2016Externer Link

Fabrizio Gilardi verlinkt eine Studie, die aufzeigt, dass mit der sinkenden Hürde die Einreichung von Initiativen zugenommen habe (die Anzahl Unterschriften stieg zwar innerhalb von hundert Jahren von 50’000 auf 100’000, aber der prozentuale Anteil der Bevölkerung, der sich beteiligen muss, sank von sechs auf zwei Prozent)

Weniger Unterschriften -> mehr Initiativen @dani_grafExterner Link @LandoltMartinExterner Link @LucasLeemannExterner Link https://t.co/hYAZi9mAHsExterner Link pic.twitter.com/LVSRRsMfLCExterner Link

— Fabrizio Gilardi (@fgilardi) 14. Juni 2016Externer Link

Und unter dem Tweet von Adrian Michel entspann sich ein eigener interessanter Diskurs-Strang (um diesen anzuschauen, klicken Sie auf den Tweet)

Spannende Frage mit offenem Ausgang! Wer ist der Totengräber der Demokratie? @LandoltMartinExterner Link oder doch @dani_grafExterner Link? https://t.co/fVZU7BmpliExterner Link

— Adrian Michel (@adrianmichel) 14. Juni 2016Externer Link

Ein weiterer User, Sandro Lüscher, machte uns auf seinen Blogbeitrag zum selben Thema aufmerksam. 

@swissinfo_deExterner Link https://t.co/JTenVvZ9DFExterner Link

— Sandro Lüscher (@sandroluescher) 17. Juni 2016Externer Link

Daraufhin luden wir ihn ein, seinen Beitrag auch auf swissinfo.ch zu publizieren. So haben wir ihn bei uns präsentiert.

Aber auch die User in den Kommentaren auf swissinfo.ch waren sich nicht einig:

Der User «DdD_news» sieht in der einfacheren Beteiligung der Bürger einen wichtigen Nutzen:

swissinfo.ch

Aber genau hierbei hat Marco Brenni grosse Vorbehalte:

PLACEHOLDER

Und S.M. sieht wiederum bei der Erhöhung der Unterschriftenzahl die «Mitbestimmungs-Felle» der einfachen Bürger davon schwimmen:

swissinfo.ch

Was ist Ihre Meinung?

Nützt oder schadet die Erhöhung der Unterschriftenzahl der Demokratie? 

Diskutieren sie mit uns in den Kommentaren.

«Herzlich Willkommen bei swissinfo!» Das soll keine leere Floskel sein. Uns ist es ein grosses Anliegen, Debatten aufzugreifen, abzubilden und solchen auch eine Plattform zu bieten. Aus diesem Grund bekommen Fachleute und Querdenker bei uns unter «Standpunkte» ein Podium. Aber wir schätzen genau so die Beiträge in den Kommentaren oder auf Social Media. – Deshalb: Diskutieren Sie mit!