Das Volk sagt Ja! Und dann?

Sagt das Volk Ja zu einer Volksinitiative, so geht die Arbeit im Parlament erst richtig los. Wie lassen sich Volksentscheide mit bestehenden Regelungen am besten vereinbaren?

Es ist nicht immer einfach den Willen des Volkes umzusetzen. Volksinitiativen können in der Schweiz als allgemeine Anregung formuliert sein oder – was viel häufiger der Fall ist – als fertig ausgearbeiteter Text vorliegen, dessen Wortlaut Parlament und Bundesrat nicht mehr verändern können. Bei einem positiven Volksentscheid wird ein solcher eins zu eins in die Verfassung geschrieben.

Somit verlangen unklare Initiativtexte oder Widersprüche zur Verfassung, teils bewusst in Kauf genommen, im Schweizer Parlament nach weiteren Gesetzen. Die Rechtswissenschaftlerin Nagihan Musliu arbeitet nun ein Handbuch aus, das die Umsetzung erleichtern helfen soll.

Im Democracy Lab, unserer Video-Serie von #DearDemocracy, erzählen junge Forscherinnen und Forscher, was sie über die Demokratie herausgefunden haben.