Echo der Zeit
Interview mit Bundesrätin Sommaruga
Die Ausschaffungs-Initiative der SVP ist vom Stimmvolk angenommen worden, nun muss der Verfassungsartikel umgesetzt werden. Dazu ein Interview mit Justizministerin Simonetta Sommaruga.
Freude bei der SVP – Überlegungen bei den Parteien
Die Anhänger der SVP freuen sich über die Annahme der Ausschaffungs-Initiative. Dazu eine Reortage von der SVP-Basis.Die Umsetzung des neuen Verfassungsartikels dürfte etliche Proleme bereiten, denn die automatische Ausschaffung ohne Prüfung des Einzelfalls widersricht internationalen Verträgen und anderen Artikeln in der Bundesverfassung.
Kommentar zur Annahme der SVP-Initiative
Lukas Schmutz, der Chef der Inland-Redaktion von Schweizer Radio DRS kommentiert das Ja des Schweizer Stimmvolks zur Ausschaffungs-Initiative der SVP.
Finanzministerin Widmer-Schlumpf zur Ablehnung der SP-Initiative
Die Steuergerechtigkeits-Initiative der SP war beim Volk chancenlos. Damit bleibt alles beim alten: die Kantone müssen sich nicht an Mindest-Steuersätze für hohe Einkommen und grosse Vermögen einführen halten. Zum Wahlausgang ein Interview mit Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumf.
SP will weiter für Steuergerechtigkeit kämpfen
Trotz der Abstimmungsniederlage will die SP weiter dafür kämfen, dass sich die Steuer-Unterschiede in den Kantonen nicht weiter vergrössern. Erstaunlich ist bei der Abstimmung auch, dass noch vor wenigen Wochen eine satte Mehrheit der Befragten in einer Umfrage angaben, für die SP-Initiative stimmen zu wollen. Nun aber ist ein deutliches Nein herausgekommen. Wie kommt das?
Die EU kämpft um das Überleben des Euro
sanIn Brüssel ringt die EU einmal mehr um eine Lösung der Euro-Krise. Es geht im Wesentlichen um zwei Punkte. Erstens, das Irland-Hilfsaket imd zweitens um ein ermanentes Sicherheitsnetz für künftige Fälle von Euro-Staaten am Rande des Bankrotts.Dazu ein Gesräch mit Korresondent Urs Bruderer.san
St. Gallen steckt 160 Millionen in die Erdwärme
Die Stadt St. Gallen baut für 159 Millionen Franken ein Erdwärme-Kraftwerk und erweitert das Fernwärme-Netz. Die Stimmberechtigten haben den Kredit mit mit einer Ja-Mehrheit von über 80 Prozent angenommen. Bis in einigen Jahren, so hofft die Stadt, soll jedes zweite Haus an das Fernwärme-Netz angeschlossen werden, das vom Erdwärme-Kraftwerk bezeizt wird.
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