Echo der Zeit
Die Schweiz verstärkt die Sanktionen gegen Iran
Über zwei Monate hat sich die Schweiz Zeit gelassen, nun will auch sie die Sanktionen gegen den Iran verstärken und zwar schon Donnerstag. Dass dies auf Druck der USA passiere, dementiert der zuständige Bundesrat Schneider-Amman. Zugleich betont er: die Vermittlerrolle, die die Schweiz zwischen den USA und Iran inne hat, werde unter diesem Schritt nicht leiden. Bericht aus dem Bundeshaus von Elisabeth Pestalozzi und Fragen über die Folgen an den UNO-Korrespondenten der NZZ, Viktor Kocher.
Der Bundesrat blockiert Vermögen von Tunesiens Diktator
Rettet der Autokrat Ben Ali nicht nur seine Haut, sondern bringt auch gleich noch das angehäufte Vermögen im Ausland in Sicherheit? Dieser Verdacht machte während der Jasminrevolution in Tunesien die Runde und zeigt nun Folgen in Bern. Der Bundesrat lässt Ben Alis Konten in der Schweiz sperren. Und nicht nur die.
Beim Staatsempfang in Washington hört man kaum kritische Töne
Am Dienstag ein privates Abendessen mit dem amerikanischen Präsidenten, am Mittwoch ein Staatsbankett und vor wenigen Stunden ein Empfang im Garten des Weissen Hauses mit allen Respektbezeugungen, die auf diplomatischer Ebene möglich sind. Heute Mittwoch ist der Höhepunkt des viertägigen Staatsbesuchs des chinesischen Präsdienten Hu Jintao in den USA.
Das Ende des Dollars als Leitwährung?
Noch ist der Dollar die wichtigste Währung der Welt. Doch wenn es nach Hu Jintao geht, dürfte diese Dominanz langsam zu Ende gehen. Das gegenwärtige Währungssystem sei ein Produkt der Vergangenheit, liess der chinesische Staatspräsident dieser Tage verbreiten. Und klar ist auch, wie sich Hu Jintao die Zukunft vorstellt: Der chinesische Yuan soll den Dollar als Leitwährung ablösen.
Elmer-Prozess: Bankgeheimnisverletzung
So was lässt man sich offenbar nicht entgehen. Auch internationale Medien erwarteten eine Portion Spektakel im Zürcher Obergericht. Auf der Anklagebank sass Rudolf Elmer, der frühere Topbanker im Offshoregeschäft. Dessen frühere Arbeitgeberin, die Bank Julius Bär, hat ihn entlassen, weil er Kundendaten an Behörden, Medien und das Enthüllungsportal Wikileaks verteilt habe. Und genau deswegen wurde Elmer jetzt verurteilt – ein Grundsatzentscheid.
Viktor Orbans Auftritt in Brüssel
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sollte am Mittwoch im EU-Parlament sein Programm für die sechs Monate dauernde ungarische EU-Ratspräsidentschaft vorstellen. Doch dieses Programm interessierte niemanden wirklich. Stattdessen drehte sich die Debatte fast ausschliesslich um das umstrittene neue ungarische Mediengesetz.
El Baradei sieht Revolutionspotential in Ägypten
Mohamed El Baradei, ehemaliger Chef der Atomenergiebehörde IAEA, ist Ägyptens bekanntester Oppositioneller. Für ihn könnte die tunesische Jasminrevolution Auswirkungen auf Ägypten haben.
In der arabischen Welt rieben sich die Menschen verwundert die Augen, wie schnell das Regime von Ben Ali in Tunesien vom Volk weggefegt wurde.
Die Jasminrevolution fand Nachahmer im Norden Afrikas: Es gab mancherorts Demonstrationen gegen die lokalen Machthaber. Sogar in Ägypten, dem mit 85 Millionen Einwohnern grössten arabischen Land. Dort sitzt Hosni Mubarak seit 30 Jahren fest im Sattel, gestützt durch Polizei und Armee.
Gerade mal drei oppositionelle Abgeordnete sitzen im schwachen ägpytischen Parlament, einer von ihnen ist Mohamed El Baradei.
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