Alpentransit-Börse: Projekt wird konkreter
Die sechs Alpenländer prüfen die Machbarkeit einer Börse für den Alpentransit, welche die Durchfahrtsrechte im Güterverkehr regulieren soll.
In Lyon trafen sich am Freitag zum dritten Mal die Verkehrsminister der Alpenländer. Die Schweiz war mit Bundespräsident Moritz Leuenberger vertreten.
Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, Slowenien und die Schweiz haben in Lyon neue Lösungen für die Ordnung der Durchfahrt durch und über die Alpen gesucht.
Für den Güter-Strassenverkehr soll nun eine gemeinsame Studie die Möglichkeiten einer Alpentransitbörse für den Güterstrassenverkehr aufzeigen.
In der Schweiz ist dieses Börsen-Konzept, das den freien Handel mit Transitrechten für Lastwagen regelt, seit längerem im Gespräch (Alpeninitiative).
EU unterstützt Studie
Auch EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot war in Lyon, als die gemeinsame Studie über die Möglichkeiten und Bedingungen für die Einführung neuer Regulierungssysteme im Strassentransitverkehr beschlossen wurde.
Barrot habe zugesichert, die EU werde die Ausarbeitung dieser Studie finanziell unterstützen.
Bessere Verteilung auf Transitachsen
Mit dem freien Handel von Durchgangs-Rechten soll der Güterverkehr besser auf die existierenden Transitachsen verteilt werden. Damit würde das immer grössere Verkehrsaufkommen auf den Strassen, besser bewältigt.
«Der Verkehr wird dadurch flüssiger und sicherer, die Anwohner leiden weniger unter Lärm und Immissionen», hiess es in einer Mitteilung des UVEK.
Handel mit Rechten: Wie beim Klima oder Strom
In anderen Bereichen gebe es dieses System bereits. Beispiele seien die CO2-Emissions-Zertifikate im Klimabereich (Kyoto-Protokoll) und handelbare Stromdurchgangsrechte im Elektrizitätsbereich.
In der Schweiz habe man bereits erste Untersuchungen zur Alpentransitbörse gemacht, sagte er vor den Medien in Lyon. Die Kapazitäten der Lastwagen-Durchfahrtswege durch die Alpen seien in allen Alpenländern zunehmend erschöpft.
Krisenmanagement, einheitliche Strafen
Die Verkehrsminister wollen zudem die Zusammenarbeit in anderen Bereichen verstärken. Sie wollen konkret das Krisenmanagement verbessern, die Strafen bei die Übertretungen im Strassengüterverkehr vereinheitlichen und das Angebot im Schienengüterverkehr verbessern.
swissinfo und Agenturen
Im Juli ist das neue Verkehrsverlagerungs-Gesetz in die Vernehmlassung gegangen.
Es dient als Grundlage für die Verlagerung des Alpen-Transits von der Strasse auf die Schiene.
Zur Diskussion stehen drei Varianten für Transit-Börsen.
Nach Einführung der Schwerverkehrs-Abgabe im Jahr 2000 konnte die Anzahl alpenquerender Lastwagen-Fahrten 2005 um 14% auf 1,2 Millionen reduziert werden.
Das Ziel der Politik der Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene heisst: Limitierung der Durchfahrten bis 2009 auf 650’000.
Die fünf Alpenländer Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, Schweiz sowie die EU-Kommission als Beobachterin haben am 30. November 2001 im Zürich eine Erklärung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Tunnels verabschiedet.
Anlass waren die Katastrophen in den alpenquerenden Strassentunnels.
Die EU-Kommission sowie seit Dezember 2004 Slowenien sind Mitglieder mit Beobachterstatus.
Das Treffen war der Anstoss für intensivere gemeinsame Anstrengungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, zu einer koordinierten Verkehrspolitik im Alpenbogen und zur Förderung der Verkehrsverlagerung von der Strasse auf die Schiene.
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