Leuthard drängt auf Freihandelsabkommen mit China

Die Volkswirtschaftsministerin möchte engere Wirtschaftsbeziehungen zum Reich der Mitte. Keystone

Die Schweiz strebe einen Freihandelsvertrag mit China an, erklärte Volkswirtschaftsministerin Doris Leuthard in der NZZ am Sonntag.

«Im Juni werde ich eine grosse Wirtschaftsdelegation nach China führen und versuchen Support zu geben, damit China Verhandlungen mit der Schweiz aufnimmt», sagte sie.

Sie sei zuversichtlich, dass China auf Verhandlungen mit der Schweiz einsteige, sagte die Wirtschaftsministerin in dem Interview. Denn China befinde sich in Freihandelsgesprächen mit Island und Gespräche mit Norwegen sollten nächstens beginnen.

Beide Länder seien Mitglieder der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA, wie auch die Schweiz und Liechtenstein.

«Da die Schweiz weder zur EU noch zur nordamerikanischen Freihandelszone Nafta noch zur asiatischen Staatengemeinschaft gehört, sind solche Abkommen für uns wichtig» sagte sie.

Zurückhaltende chinesische Strategie

Laut Leuthard sind die Chinesen aber sehr zurückhaltend mit ihrer Freihandelsstrategie. «Offiziell sagen sie, China sei zu unerfahren und die Schweiz viel zu clever», führte die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements aus.

Sie sei aber zuversichtlich, dass es gelinge, mit China in Verhandlungen einzusteigen.

Umgehung von WTO-Verhandlungen?

Zwar bezeichnete Leuthard ein weltweit einheitliches Abkommen als volkswirtschaftlich sinnvoller, als wenn für jedes Land andere Regeln und Zölle gelten würden. Aber ob die WTO-Verhandlungen zum Ziel führten, hänge nicht von der Schweiz alleine ab.

Auf gutem Weg sei die WTO-Vorlage über den Abbau der technischen Handelshemmnisse. So seien die in der Vernehmlassung eingegangenen Reaktionen mit Ausnahme der Schweizerischen Volkspartei (SVP), des Bauernverbandes und einiger kleinerer Organisationen mehrheitlich positiv.

Es gelte nun noch einige Fragen zu klären, beispielsweise welche Ausnahmen gelten sollten. «Ich bin aber zuversichtlich, diese Vorlage spätestens im Winter in den Bundesrat bringen zu können», erklärte Leuthard.

BRIC-Länder

Der Bundesrat definierte im Dezember die Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien und China – die so genannten BRIC-Länder – als strategisch wichtig. Nach Brasilien reiste Leuthard bereits im Februar, wo sie nach eigenen Angaben konkrete Fortschritte bei den Handelsbeziehungen erreichte.

Die Wirtschaftssysteme der BRIC-Länder würden sich rasch entwickeln und in den nächsten 40 Jahren die Hälfte der weltweiten Industrieproduktion herstellen, hielt 2003 die Investment-Bank Goldmann Sachs fest

Auch mit Japan will die Wirtschaftsministerin ein Freihandelsabkommen. Im Mai sollten erste Verhandlungsrunden beginnen, sagt sie im Interview weiter. Sie rechne mit einer Verhandlungsdauer von einem Jahr.

Langfristige Beziehungen

Im Oktober besuchte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey China und sprach mit Regierungsrepräsentanten über heikle Themen wie Menschenrechte.

Mit ihrer zweiten China-Reise als Aussenministerin wollte sie an Beziehungen anknüpfen, die schon seit über 50 Jahren bestehen.

Während ihres Besuches wurde ein Vertrag abgeschlossen, der den gegenseitigen Austausch von Wissenschaft, hochklassigen Delegationen von Universitäten und anderen Bildungsinstituten regelt.

Calmy-Rey sagte damals gegenüber swissinfo, die neuen Vereinbarungen würden die gegenseitigen «bereits guten Beziehungen» noch verbessern.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Schweiz gehörte zu den ersten Ländern, welche 1950 die Volksrepublik China anerkannt hatten.

Als erster Regierungsvertreter besuchte Aussenminister Tschou En-lai 1954 die Schweiz.

1996 reiste Jean-Pascal Delamuraz als erster Schweizer Bundesrat nach China.

Das Treffen zwischen der damaligen Bundespräsidentin Ruth Dreifuss mit dem chinesischen Premier Jiang Zemin 1999 in Bern belastete die Beziehungen, da Exiltibeter auf dem Bundesplatz gegen die Politik Chinas in ihrer Heimat protestierten.

Reisen der vier Schweizer Bundesräte Adolf Ogi, Pascal Couchepin, Samuel Schmid und Micheline Calmy-Rey nach Peking vermochten die Wogen wieder zu glätten.

Fakten

China (ohne Hongkong) ist nach Japan der zweitstärkste asiatische Handelsparter der Schweiz.

Schweizer Exporte nach China haben von 415 Mio. Fr. im Jahr 1990 auf 3,5 Mrd. Fr. im Jahr 2005 zugenommen.

Die chinesischen Exporte in die Schweiz sind von 418 Mio. Fr. (1990) auf 3,4 Mr. Fr. (2005) angewachsen.

Schweizer Direktinvestments von Schweizer Firmen nach China werden auf rund 5 Mrd. Fr. geschätzt.

In China operieren rund 300 Schweizer Firmen.

In China leben rund 2500 Schweizer Staatsangehörige.