Liechtensteins zielstrebiger Weg nach Europa

Während die Schweiz in Europa den bilateralen Weg eingeschlagen hat, wählte Liechtenstein konsequent die multilaterale Option.

Seit 1978 ist das Fürstentum Mitglied des Europarates, und 1990 wurde Liechtenstein in die UNO aufgenommen.

Ein Jahr später erfolgte der Beitritt zur EFTA und 1995 ist der Kleinstaat Teil des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR) sowie der Welthandelsorganisation (WTO). Damit hat sich das Fürstentum im vergangenen Vierteljahrhundert als mündiger und eigenständiger Staat entwickelt.

Europa im Auge

Noch bevor das Fürstentum vor zehn Jahren dem EWR beigetreten ist, schlossen die Schweiz und Liechtenstein 1994 einen Vertrag ab, der unter anderem Normen für die Marktüberwachung und Kontrollsysteme (MKS) einschliesst. Das MKS soll den unerlaubten gewerblichen und privaten Umgehungsverkehr mit bestimmten Waren über die offene Grenze zwischen Liechtenstein und der Schweiz verhindern.

Das MKS betrifft Güter und Waren, die gemäss EWR-Recht in Liechtenstein frei zirkulieren können, die aber in der Schweiz nicht in Umlauf gesetzt werden dürfen. Seit Januar 2000 nimmt ein Schweizer Botschafter mit Sitz in Bern die Beziehungen zu Liechtenstein wahr.

Vaduzer Abkommen mit bilateraler Ergänzung

Im Juni 2001 unterzeichneten die Aussenminister der noch verbleibenden EFTA-Länder (Island, Norwegen, Liechtenstein, Schweiz) eine modernisierte EFTA-Konvention, die als Vaduzer Abkommen bekannt ist. Darin wurden die Bestimmungen der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU auf die EFTA-Staaten ausgeweitet.

Für Fragen des Personenverkehrs enthält das Vaduzer Abkommen ein bilaterales Zusatzprotokoll zwischen der Schweiz und Liechtenstein, das einen zweistufigen Umsetzungsplan enthält. In der ersten Phase wurde der grenzüberschreitende Dienstleistungsverkehr im Bereich des Gewerbes geregelt.

In der zweiten Phase gilt seit dem 1. Januar 2005 im bilateralen Verhältnis die grundsätzliche Gleichstellung der Schweizerbürger mit denjenigen der EWR-Staatsangehörigen.

swissinfo, Erwin Dettling, Zürich

Fakten

Liechtenstein:
Fläche: 160 km2
Hauptort: Vaduz
Einwohner: 34’000
Währung: Schweizer Franken
Nachbarstaaten: Schweiz, Österreich
Amtssprache: Deutsch
Staatsfeiertag: 15. August
Staatsform: konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratischer und parlamentarischer Grundlage
Staatsoberhaupt: Fürst Hans-Adam II. von und zu Liechtenstein
Regierungschef: Otmar Hasler