Mit Innovation gegen die darbende Wirtschaft

Bundesrat Deiss will mehr Innovation - und erhofft sich so langfristiges Wachstum. Keystone

Mit einer forcierten Innovationspolitik will Volkswirtschaftsminister Deiss die darbende Schweizer Wirtschaft langfristig wieder auf den Wachstumspfad führen.

Die «Medizin» tut not: Die Konjunkturprognosen werden laufend nach unten angepasst. Die Nationalbank rechnet mit Stagnation.

Nun will die Regierung Unternehmertum und Innovation langfristig fördern. Dazu präsentierte Bundesrat Deiss am Freitag in Bern einen Aktionsplan.

Zu einer Zeit, in der Worte wie Rezession und Deflation Schlagzeilen machen, informierte Volkswirtschaftsminister Deiss über seine Pläne, die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen.

17 Mrd. Franken für vier Jahre

Berufsbildung, Fachhochschulen und angewandte Forschung sollen in den nächsten vier Jahren mit rund 17 Mrd. Franken dotiert werden.

Unter dem Titel «InnoNation Schweiz» fasst der Plan zusammen, wie der Staat die Rahmenbedingungen für die Unternehmen verbessern und zugleich Innovationen in marktfähigen Bereichen fördern kann.

Von der Idee zum Produkt

Es gehe darum, die Wirtschaft wieder auf den Wachstumspfad zurückzuführen. Im Zentrum der Überlegungen steht dabei für Deiss die Frage, wie «gute Ideen aus den Hochschulen viel schneller als bisher in Güter und Dienstleistungen umgesetzt werden könnten».

Der Aktionsplan sehe daher nicht nur eine Förderung von Innovation und Unternehmertum vor, sondern auch die Verbesserung der Zusammenarbeit von Wirtschaft, Bildung und Forschung sowie eine bessere Koordination politischer Entscheide in diesen Bereichen.

Dabei will Deiss nicht an der heutigen Rollenverteilung zwischen Wirtschaft und Staat rütteln. «Die Verantwortung, Innovationen zu schaffen, liegt bei der Privatwirtschaft». Der Staat habe die Aufgabe, für optimale Rahmenbedingungen zu sorgen.

Auf internationaler Ebene will Deiss mit der Einführung von neuen Kontroll- und Vergleichssystemen dafür sorgen, dass sich die Innovationsleistungen der Schweizer Wirtschaft mit anderen Ländern besser vergleichen lassen.

Nationalbank bleibt bei lockerer Geldpolitik

Solange die Wirtschaft weltweit serbelt, wird sich die angespannte Lage aber kurzfristig auch in der Schweiz nicht gross verändern. Dies sieht auch die Schweizerische Nationalbank (SNB) so.

Sie rechnet vorerst mit einer Stagnation und hält daher an einer lockeren Geldpolitik fest.

Gleichentags schraubten die Ökonomen der Basel Economics (BAK) ihre Prognosen für das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr weiter nach unten: Von 1% (Prognose April) auf jetzt 0,3%.

Jüngst hatte das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) erklärt, die Schweiz befinde sich in einer Phase der Rezession. Dies wirkte sich auf die Anpassung der Prognosen der BAK-Forscher aus.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Kein Aufschwung vor 2004
BIP-Wachstums-Prognose 2001: 0,3%
17 Mrd. Franken für 2004-2007
Aktionsplan: Förderung von Bildung und Forschung,
Unternehmertum und Innovation