«Schweiz zuverlässige und ehrliche Partnerin»

Die Schweiz wird auch in künftigen Krisenfällen helfen, versichert Micheline Calmy-Rey. Keystone

Die Schweiz sei bestens gerüstet, um Opfern von Kriegen und Naturkatastrophen Nothilfe zu leisten, sagte Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey am Tag der humanitären Hilfe in Bern.

DEZA-Chef Walter Fust seinerseits bemängelte Koordination und Professionalität beim internationalen Einsatz nach dem Tsunami 2004.

Der Willen der Schweiz, sich für Opfer von Krisen und Katastrophen zu engagieren, sei ungebrochen, betonte Bundesrätin Micheline Calmy-Rey an der Jahrestagung der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Bern. Angesichts des Ausmasses der Zerstörungen seien die Betroffenen mehr und mehr auf internationale Hilfe angewiesen.

Der Schweiz komme zugute, dass ihr Mandat der humanitären Hilfe sehr weit gefasst sei, was der DEZA mehr Handlungsspielraum als anderen staatlichen Agenturen einräume.

«Unverblümte» Schweiz

Dabei erhebt die Schweiz laut der Aussenministerin aber auch Forderungen. «Leider stellen wir immer wieder schwerwiegende Verletzungen der Grundregeln des humanitären Völkerrechts fest.» Auch in Zukunft werde die Schweiz die Konfliktparteien «unverblümt, klar und nachdrücklich auffordern», die Grundregeln einzuhalten.

Auch die Berücksichtigung an den Rand gedrängter Bevölkerungsgruppen sei der Schweiz wichtig. So habe sie im Libanon-Konflikt vom letzten Sommer immer auf das Schicksal der Palästina-Flüchtlinge im Land hingewiesen. Im besten Fall würden auch ehemalige Konfliktparteien in gemeinsame Projekte eingebunden, sagte sie.

Nicht professionell genug

«Mit ihrer langjährigen Erfahrung ist die Schweiz in der Lage, die internationale Agenda zu beeinflussen», sagte DEZA-Direktor Walter Fust. Denn als eines der ganz wenigen Länder vereine sie die Instrumente humanitäre Hilfe, Überlebenshilfe, Wiederaufbau und nachhaltige Entwicklung unter einem Dach. «Nur Schweden und Grossbritannien haben vergleichbare Strukturen», präzisierte Fust gegenüber swissinfo.

Doch die Schweiz tummelt sich nicht allein im Feld der humanitären Hilfe. Nach Katastrophen müssen die Bemühungen der verschiedenen Organisationen, die zu Hilfe eilen, koordiniert werden. «Nicht alle Akteure sind professionell genug», kritisierte Fust.

Aus der Evaluation der Nothilfe nach dem Tsunami, der Ende 2004 Südostasien heimsuchte, hat er folgende Schlüsse gezogen: «bessere Koordination, besseres Lernen, mehr Professionalität, weniger versteckte Ziele und weniger Überlappung».

Mangelnde Transparenz

Die vorhandenen Gelder müssten für die Betroffenen transparent sein und die Ressourcen fair und ausgewogen verteilt werden. «In Zeiten der modernen Kommunikationsmittel sollte das kein Problem sein.» Oft werde zudem versprochenes Geld nicht ausbezahlt, bemängelte Fust.

Der Mittelfluss in der Entwicklungszusammenarbeit sollte nicht abreissen, forderte Fust weiter. Das DEZA-Engagement komme schliesslich auch der Schweizer Bevölkerung zu Gute, denn: «Die Probleme können nur global gelöst werden.»

swissinfo und Agenturen

Fakten

2006 verfügte die DEZA über ein Budget von rund 1,3 Mrd. Franken.
Die Agentur hat gegen 1000 Projekte unterstützt, die sich auf rund 50 Länder verteilen.
Sie beschäftigte in der Schweiz und im Ausland 1700 Mitarbeiter.

In Kürze

2005 hat die Schweiz 2,2 Mrd. Franken für Entwicklungshilfe und die Bekämpfung der Armut verwendet, das sind 0,44% des Bruttoinlandproduktes.

Die Entwicklungshilfe wird hauptsächlich von der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit des Bundes (DEZA) koordiniert.

Die DEZA ist zusammen mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) auch zuständig für die Kooperationsprogramme in Osteuropa und Zentralasien.

Das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe (SKH), welches zur DEZA gehört, leistet Not- und Soforthilfe bei Naturkatastrophen und bewaffneten Konflikten.