Für Varoufakis gleicht Schwarzgeld-Suche archäologischer Grabung

(Keystone-SDA) Im Kampf gegen leere Staatskassen hält Athen Ausschau nach im Ausland gelagertem Schwarzgeld. Auf die Frage, wie viel davon in der Schweiz sei, sagt Yianis Varoufakis: «Es ist wie bei einer archäologischen Ausgrabung: Bevor man gräbt, weiss man nicht, was man findet.»

Als Finanzminister sollte man jedoch nicht spekulieren, also werde er keine Zahl nennen, sagte Griechenlands Finanzchef am Mittwoch gegenüber der SRF-Sendung «Rundschau». Auf die Frage, ob die Schweiz sich bei der Schwarzgeldbekämpfung kooperativ zeige, meinte Varoufakis: «Wir erfahren zu wenig, um das Schwarzgeld ausfindig zu machen».

Die Schweizer Behörden lieferten nur sehr begrenzte Informationen, kritisierte er. Um wirkungsvolle Anfragen machen zu können, müssten die griechischen Behörden jedoch genau wissen, «in welcher Stadt oder bei welcher Bank» sich die unversteuerten Gelder befänden.

Die griechische Regierung bereitet derzeit eine Amnestie für Steuerflüchtlinge vor. Davon erhofft sie sich Einnahmen aus im Ausland deponiertem Schwarzgeld – etwa aus der Schweiz. Zu diesem Zweck verhandeln Bern und Athen derzeit über ein Steuerabkommen. Es soll Steuersündern ermöglichen, gegen die Zahlung einer einmaligen Abgabe diese Gelder zu legalisieren.

«Die Gespräche über die Regularisierung der Vergangenheit sind noch im Gang», hiess es beim Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) auf Anfrage. Die Griechen hätten der Schweiz einen Entwurf des griechischen Selbstanzeigeprogramms auf Englisch vorgelegt, dieser werde nun in Bern geprüft. Zum Inhalt wollte die Sprecherin des SIF keine Angaben machen.

Wirksamkeit versus Gerechtigkeit

Über die Höhe der Abgabe wird jedoch spekuliert – derzeit macht die Zahl von 22 Prozent die Runde, was einigen als viel zu niedrig erscheint. Sein Ziel sei, eine «faire Steuer» festzulegen, sagte Varoufakis am Mittwoch im «Rundschau»-Interview. «Wenn Sie die Steuern zu hoch ansetzen, klappt das nicht. Wenn Sie sie zu niedrig ansetzen, gibt es ein Problem mit der Gerechtigkeit», schilderte der griechische Finanzminister sein Dilemma.

Auch über den Umfang der unversteuerten Vermögen von Griechen in der Schweiz kann tatsächlich nur spekuliert werden. Experten gehen von bis zu 80 Milliarden Franken aus.

Bekannt ist jedoch nur die Summe der Guthaben, die auf Schweizer Konten liegen. Laut einer Statistik der Schweizerischen Nationalbank hatten Schweizer Banken gegenüber Kunden aus Griechenland Ende 2014 Verpflichtungen in Höhe von insgesamt 7,103 Milliarden Franken. Nicht mitberücksichtigt werden dabei alle anderen Vermögenswerte wie Wertschriften und Anlagen in Depots bei den Banken.