Antisemitismus entgegen treten

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus zeigt sich besorgt über den Antisemitismus in der schweizerischen Nahost-Debatte: Jüdische Menschen würden in eine Art Sippenhaft für die Politik eines souveränen Staates genommen.

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) hat nach eigenen Angaben mit Sorge zur Kenntnis genommen, dass unter der Oberfläche – und der Wahrnehmung der Mehrheitsgesellschaft entzogen – Juden und Jüdinnen in der Schweiz wieder häufiger Zielscheibe massiv antisemitischer Verunglimpfungen sind.

Nicht gegen Kritik an Israel

Die Kommission traf sich deshalb mit dem Schweizerischen Israelitischen Gemeindebund (SIG), um die Verschärfung des Nahostkonflikts und seine Auswirkungen zu diskutieren.

In der am Dienstag veröffentlichten Mitteilung der EKR wird betont, Kritik an der Politik des Staates Israel könne nicht zum vornherein mit Antisemitismus gleichgesetzt werden. Allerdings könnten kritische Verlautbarungen – ohne selbst antisemitisch zu sein – sehr wohl antisemitische Reaktionen begünstigen und rechtsextremen Haltungen Auftrieb geben.

Sie könnten aber deswegen nicht als unstatthaft verurteilt werden, da für Antisemitismus und Rassismus stets diejenigen verantwortlich seien, die ihn praktizierten. Inakzeptabel sei es, jüdische Schweizerinnen und Schweizer in eine Art Sippenhaft für die Politik eines souveränes Staates zu nehmen, auch wenn sie sich diesem Staat in besonderer Weise verbunden fühlten.

Sprachgebrauch beobachten

EKR und SIG wollen gemäss Communiqué auch in Zukunft den öffentlichen Sprachgebrauch wachsam beobachten und antisemitische Entgleisungen, die nicht immer gewollt sein müssten, aufdecken und diesen entgegentreten.

So könne die kontinuierliche Sensibilisierung einer breiteren Öffentlichkeit erreicht werden.

SIG will Medienforum einsetzen

Bereits Ende Mai hatte sich der SIG entschlossen, das so genannte Schweizerisch-Jüdische Medienforum einzusetzen. Dieses soll die Nahost-Berichterstattung in den Schweizer Medien genauer beobachten.

«Das Forum wird die Medien auf Berichterstattungen aufmerksam machen, die in seinen Augen problematisch sind», hatte damals SIG-Vizepräsident Thomas Lyssy die Aufgaben der neuen Institution umrissen. Es müsse sich aber um eine Verzerrung der Tatsachen oder um falsche Informationen handeln, damit das Forum interveniere.

Das Forum soll im Laufe dieses Sommers installiert werden. Dessen Präsident wird der Basler Theologieprofessor Ekkehard Stegemann.

swissinfo und Agenturen