Expertengruppe für Dschihad-Rückkehrer

Ein Luftangriff der syrischen Armee auf das vom IS kontrollierte Viertel Hajar al-Aswad im Süden von Damaskus, Syrien, am 22. April 2018. Keystone

Die Schweiz will ein Expertengremium schaffen, das den Behörden mit Dschihad-Rückkehrern helfen soll. 

Der Vorschlag ist laut einem Bericht der NZZ am Sonntag Teil eines Impulsprogramms, das die Regierung zur Umsetzung des Aktionsplans zur Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem ExtremismusExterner Link vorsieht. Diesen hatten Bund, Kantone und Gemeinden Ende 2017 lanciert, um Gewalt und Terror zu verhindern.

Seit 2001 sind fast 100 sogenannte Dschihad-Reisende aus der Schweiz in Konfliktgebiete in Syrien, Irak, Somalia, Afghanistan und Pakistan gereist. Laut Behörden sind 29 Schweizer Kämpfer getötet worden, und 16 sind in die Schweiz zurückgekehrt (siehe Grafik unten). 

André Duvillard, Delegierter für den Sicherheitsverbund SchweizExterner Link, bestätigte der NZZ am Sonntag, dass die Bildung eines Expertenpools geplant sei, auf den die Kantone zugreifen könnten. Das Gremium soll die verschiedenen kantonalen Behörden beraten, die für das Phänomen der Dschihad-Rückkehrer sowohl in rechtlicher Hinsicht als auch bei der Reintegration in die Gesellschaft schlecht gerüstet sind.

Der Schweizer NachrichtendienstExterner Link teilte vergangenes Jahr mit, dass rund 100 Personen in der Schweiz als Gefahr für die nationale Sicherheit identifiziert worden seien, darunter Dschihadisten und andere Extremisten. Der Nachrichtendienst beobachtet zudem 550 Personen, die im Rahmen seines Dschihad-MonitoringsExterner Link als potenzielle Risiken eingestuft werden. 

In der Schweiz laufen nach Angaben der Justizbehörden rund 60 Gerichtsverfahren wegen angeblicher Unterstützung verbotener islamischer oder anderer krimineller Organisationen. Im vergangenen Jahr hat die Bundesanwaltschaft 17 neue Anti-Terrorverfahren eröffnet.

swissinfo.ch

Trotz grosser militärischer Niederlagen des IS in Syrien und im Irak bleibt der Dschihadismus eine Sorge der Schweizer Behörden. «Die Situation ist nicht weniger gefährlich, das hat uns die Polizei bestätigt», sagte Bundesanwalt Michael Lauber letzten Freitag gegenüber dem Schweizer Fernsehen SRF. «Auf der anderen Seite hat sich die Sensibilität der Bevölkerung geändert, die Leute machen Meldung an den Nachrichtendienst oder die Polizei, so dass die Informationen schliesslich zu uns gelangen.»

Die Schweiz ist bisher von einem Terroranschlag, wie sie in Deutschland und Frankreich verübt wurden, verschont geblieben. Lauber sagte gegenüber SRF, dass sich Schweizer Polizei und Nachrichtendienst auf Fälle von Propaganda, Rekrutierung und Unterstützung des Dschihads konzentrieren und dass ein grosser Teil der Arbeit aus Prävention bestehe.