Jung tritt wegen umstrittenen Afghanistan-Berichts nicht zurück
(Keystone-SDA) Berlin – Die deutsche Regierung hat nach Bekanntwerden eines geheimen Berichts zu dem umstrittenen Luftangriff vom September im nordafghanischen Kundus personelle Konsequenzen gezogen. Das gab Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bekannt.
Guttenberg sagte im Bundestag, der Generalinspekteur der Bundeswehr und damit ranghöchste deutsche Soldat, Wolfgang Schneiderhan, werde ausscheiden. Er habe selbst darum gebeten. Ebenso werde Staatssekretär Peter Wichert ausscheiden.
Der Verteidigungsminister versicherte, ihm sei der geheime Bericht am Mittwoch zum ersten Mal vorgelegt worden. Die Unterlagen würden nun ausgewertet und auch der Justiz zugeleitet. Die «Bild»-Zeitung hatte zuvor diesen Bericht publik gemacht.
Danach soll das Verteidigungsministerium unter dem damaligen Minister Franz Josef Jung von Anfang an «klare Hinweise» auf zivile Opfer gehabt haben. Auch habe schon früh festgestanden, dass die Aufklärung vor dem Angriff unzureichend gewesen sei.
Der Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tank-Lastwagen war von einem deutschen Oberst befohlen worden. Nach einer Untersuchung der NATO waren bei dem Angriff bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden.
Das Verteidigungsministerium unter Jung hatte bis zum Vorliegen eines NATO-Berichtes offen gelassen, inwiefern Zivilisten Opfer des Angriffs wurden. Der NATO-Bericht traf am Tag des Amtswechsels von Jung zu Guttenberg in Berlin ein.
Der Bundestag debattierte in erster Lesung die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um ein Jahr. Die Regierung hat dies bereits beschlossen, das Parlament muss noch endgültig zustimmen.