Kritik an Abrüstungs-Engagement von EU-Kommissarin Catherine Ashton

(Keystone-SDA) Brüssel – EU-Chefdiplomatin Catherine Ashton ist wegen ihrer Vergangenheit in der britischen Abrüstungsbewegung unter Beschuss gekommen. Bei der Anhörung im EU-Parlament wies sie Vorhaltungen wegen ihrer Vergangenheit zurück und propagierte eine neue EU-Aussenpolitik.
Ashton eröffnete die Anhörungsreihe, welche bis am 19. Januar in den zuständigen Ausschüssen des EU-Parlaments durchgeführt wird. Die 26 EU-Kommissarinnen und -Kommissare müssen für je drei Stunden den EU-Parlamentariern Rede und Antwort stehen.
Dabei verteidigte die Britin ihre Standpunkte meist kühl, ab und zu aber auch mit Humor. Unter Beschuss geriet sie durch einen britischen Konservativen. Die Labour-Frau wies dabei Vorhaltungen wegen ihrer Zeit als Schatzmeisterin der britischen Abrüstungsbewegung CND Anfang der 1980er-Jahre zurück.
Sie sei seit 28 oder 29 Jahren nicht mehr Mitglied der CND. «Was damals richtig war, ist heute nicht mehr richtig», sagte die 53-Jährige auf die Frage, ob sie nach wie vor für eine einseitige Abrüstung und die Beseitigung aller Atomwaffen sei.
Dafür sprach sich Ashton für eine EU-Aussenpolitik aus, die das Entstehen neuer Weltmächte berücksichtigt. Die EU müsse «Partnerschaften mit allen wichtigen Akteuren» eingehen. Dazu gehörten neben den USA, Russland und China auch die Türkei, Japan, Kanada, Brasilien und Südafrika.
Ashton bekräftigte weiter das Festhalten der EU an einer Zwei-Staaten-Lösung im Nahostkonflikt. Sie bedauerte, dass der Iran im Atomkonflikt nicht zu einem Einlenken bereit sei. Der Wunsch nach guten Beziehungen zu Teheran könne Überlegungen über eine Verschärfung der Sanktionen nicht verhindern.