swissinfo: Schweizer in Deutschland «entrüstet»

ASO-Deutschland-Präsidentin Elisabeth Michel und Generalkonsul Werner Ballmer. swissinfo.ch

Die Auslandschweizer-Organisation ASO-Deutschland wehrt sich mit einer Resolution gegen den von der SRG geplanten Leistungs-Abbau bei swissinfo.

An ihrer jährlichen Präsidentenkonferenz hat die ASO-Deutschland auch den Vorstand für die nächste, vierjährige Amtsperiode gewählt.

Die ASO-Deutschland fordert die Entscheidungsträger der SRG idée suisse auf, das neunsprachige Angebot von swissinfo «im bisherigen Umfang und der bisherigen gewohnten Qualität» zu erhalten.

Die Organisation begründet ihre Resolution mit dem Informationsbedarf der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, aber auch damit, dass swissinfo in den Nicht-Landessprachen «auch von Menschen wahrgenommen wird, denen eine vergleichbare neutrale Berichterstattung nicht zur Verfügung steht.»

Auslandauftrag erhalten

Die Delegierten der Ortsvereine aus ganz Deutschland trafen sich in Siegen (Nordrhein-Westfalen) zu ihrem jährlichen Kongress. Dabei verabschiedeten sie praktisch einstimmig (zwei Enthaltungen) eine Resolution zugunsten von swissinfo/SRI.

Diese fordert die Verantwortlichen auf, den Auslandauftrag als Bestandteil des Service public der SRG – und letztendlich auch der Eidgenossenschaft – zu sichern.»

Am 3. Mai hat sich die Fernmeldekommission des Nationalrats gegen die Abbaupläne bei swissinfo ausgesprochen. Mit 14 zu 7 Stimmen beschloss sie, dass der Bund künftig wieder die Hälfte der Kosten von swissinfo zu tragen habe. Dieser Bundesbeitrag war im Rahmen des Entlastungsprogramms 03 gestrichen worden.

Bund wieder in die Pflicht nehmen

Nach dem Ende der Radiosendungen und dem im vergangenen Jahr erfolgten Personalabbau, hat swissinfo/SRI noch ein Budget von 28 Mio. jährlich.

Botschafter Peter Sutter vom Auslandschweizer-Dienst im Departement für auswärtige Angelegenheiten, EDA, sagte vor den ASO-Delegierten, die politischen Signale, dass swissinfo vom Bund wieder Unterstützung erhalte, seien «sehr gut».

Der Entscheid liegt beim Parlament, welches bei der Differenzbereinigung zum neuen Radio- und Fernsehgesetz auch die Bundesbeteiligung für swissinfo behandeln wird. Das neue Gesetz wird voraussichtlich 2007 in Kraft treten.

Abstimmen per Internet

In seinem Referat ging Botschafter Sutter auch auf das e-Voting, also auf das Wählen und Abstimmen per Internet ein. Er bezeichnete dabei das Jahr 2010 als realistisch für dessen flächendeckende Einführung.

Das heisst, dass bis dann auch die Auslandschweizerinnen und –Schweizer per Internet werden abstimmen können. Für die konkrete Umsetzung sind die Kantone zuständig.

Präsidentin wiedergewählt

Da die vierjährige Amtszeit des Vorstandes abgelaufen war, standen auch Neuwahlen auf dem Programm. Elisabeth Michel, seit 1997 Präsidentin der ASO-Deutschland, wurde für eine weitere vierjährige Amtsperiode wiedergewählt. Auch die Wahlen der restlichen Vorstandsmitglieder gaben keinen Anlass zu Diskussionen.

swissinfo, Andreas Keiser in Siegen

In Kürze

Die zweitgrösste Auslandschweizer-Gemeinschaft lebt in Deutschland, das sind mehr als 70’000 Personen.

In Frankreich (mehr als 166’000) leben am meisten Auslandschweizer.

Ende 2004 lebten mehr als 623’000 Schweizerinnen und Schweizer im Ausland. Das entspricht einer Zunahme von 10’500 Personen innerhalb eines Jahres.

Mehr als 60% der Auslandschweizer leben in Länder der Europäischen Union.

59% der erwachsenen Landsleute im Ausland sind Frauen. 23% sind jünger als 18 Jahre.

Bald 100’000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sind im Stimmregister einer Schweizer Gemeinde eingetragen, um ihr Stimm- und Wahlrecht ausüben zu können.