Ärztestopp nur noch als Notbremse

Beim Ersatz für den umstrittenen Ärztestopp ziehen die Ärzteverbindung FMH und die Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektoren (GDK) am selben Strick. Sie schlagen vor, dass die Kantone bei drohender Überversorgung bremsen können.

Der zwei Mal verlängerte Zulassungsstopp für neue Arztpraxen läuft Ende 2009 aus. Die Gesundheitskommission des Ständerates (SGK) ringt um eine Nachfolgeregelung. An ihrer nächsten Sitzung vom 26. August will sie das Modell prüfen, das FMH und GDK am Montag in Bern den Medien präsentiert haben.

Nach diesem Modell können die Kantone bei einem regionalen Überangebot die Zulassung ambulant tätiger Ärztinnen und Ärzte zur obligatorischen Krankenversicherung einschränken. Der Stopp soll nicht nur für Spezialisten, sondern auch für Grundversorger verfügt werden können. Droht eine Unterversorgung, sind finanzielle Anreize möglich.

Im Gegensatz zu heute sollen die Kantone nur subsidiär eingreifen und der regionalen Verteilung sowie der Teilzeitbeschäftigung Rechnung tragen. Neu könnten sie zudem verhindern, das der Zulassungsstopp über Spitalambulatorien umgangen wird.