Calmy-Rey beschreibt Rolle der Schweiz in Gaza

Micheline Calmy-Rey zieht vor den Medien eine Bilanz ihrer Nahostreise. Keystone

Micheline Calmy-Rey unterstreicht, dass die Schweiz zum Nahost-Frieden beitragen kann, auch wenn sie nicht zu den Hauptbeteiligten zählt.

Nach der Nahost-Reise der Aussenministerin werde die Schweiz gemäss dem humanitären Mandat für den Gaza-Streifen ihre Bemühungen fortsetzen.

«Es war Zeit, dorthin zu gehen, um die Situation vor Ort zu sehen», erklärte Micheline Calmy-Rey nach der Rückkehr von ihrer einwöchigen Nahost-Reise.

Wie Calmy-Rey am Donnerstag, einen Tag nach ihrer Rückkehr, sagte, will die Schweiz den geplanten israelischen Rückzug aus Gaza mit einem humanitären Regelwerk flankieren.

Eine Expertengruppe soll Vorschläge erarbeiten, wie den 1,4 Millionen Bewohnern des Gazastreifens während des Rückzugs der Zugang zu Nahrungsmitteln, Medikamenten, Schulen und Spitälern gewährt werden könnte.

Der Rückzug Israels müsse ein Erfolg werden. Deshalb habe die Schweiz nun beiden Seiten ein Expertentreffen vorgeschlagen, welches schon vor dem Abzug den humanitären Zugang regeln solle, sagte die Aussenministerin am Donnerstag.

Wunder Punkt

Die Schweiz lege den Finger auf einen wunden Punkt, sagte Calmy-Rey. Die Menschen in Gaza müssten einen Unterschied sehen, damit sie an den Friedensprozess glaubten.

Laut der Schweizer Delegation haben die israelischen und palästinensischen Gesprächspartner diesen Vorschlag gut aufgenommen und sie zum Weitermachen ermutigt.

900’000 Menschen dort lebten unter der Armutsgrenze. Das UNO-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) schaffe es nur, rund 700’000 Personen zu ernähren, umriss Calmy-Rey die humanitär schlechte Ausgangslage vor dem Abzug und der Räumung von israelischen Siedlungen.

Schweizer Fahne genügt nicht

Die Zeit dränge, sagte Urs Ziswiler, Leiter der Politischen Direktion des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Mit der Weltbank und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) seien bereits Gespräche geführt worden.

Calmy-Rey zog eine positive Bilanz ihrer sechstägigen Nahost-Reise. Es habe hierzulande offensichtlich die Erwartung geherrscht, dass sie die Schweizer Fahne hochhalten müsse und schon gebe es Frieden, sagte sie auf geäusserte Kritik während ihrer Reise. Solche Visiten bedeuteten aber harte, mühsame und lange Arbeit.

Sie sei ermuntert worden, das Engagement der Schweiz für die Respektierung des humanitären Völkerrechts in der Konfliktregion fortzusetzen. Dies sei etwa ein Aspekt, der in Scharm el Scheich nicht behandelt worden sei.

Nicht eine weitere Konferenz

Die Schweiz werde gemäss dem von der UNO erhaltenen Mandat ihre Konsultationen fortsetzen. Die UNO hatte im Juli 2004 die israelische Sperranlage verurteilt und die Schweiz beauftragt, einen Bericht zur Lage des humanitären Völkerrechts zu erstellen.

Sie wolle nicht eine weitere Konferenz einberufen, an welcher Israel verurteilt werde und die zu nichts führe, stellte Calmy-Rey klar. Eine wirkliche Verbesserung der Situation solle vielmehr über Abklärungen mit allen betroffenen Parteien erreicht werden.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Im Laufe ihres Aufenthaltes im Nahen Osten hat Micheline Calmy-Rey den Präsidenten der palästinischen Regierung, Mahmoud Abbas, getroffen.

Sie hat ebenfalls mit dem palästinensischen Premierminister Ahmed Koreï gesprochen.

In Israel hat sie mit dem stellvertretendem israelischen Premierminister Shimon Peres Gespräche geführt.

Ein Treffen mit Premierminister Ariel Scharon war hingegen nicht möglich.