Calmy-Rey: Einsatz für den roten Kristall

Calmy-Rey (rechts) hat Suzanne Mubarak bereits in Genf getroffen. Keystone

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey spricht im Nahen Osten über die Einführung eines neuen Emblems zusätzlich zum Roten Kreuz und Roten Halbmond.

Am Samstag führte sie in Ägypten Gespräche, am Sonntag kam sie in Jerusalem mit Israels Premier Scharon und mit Palästinenser-Präsident Abbas zusammen.

Die Schweiz beabsichtigt in ihrer Eigenschaft als Depositärstaat der Genfer Konventionen vor Jahresende die Einberufung einer diplomatischen Konferenz. Diese soll die Schaffung des zusätzlichen Emblems, eines stilisierten roter Kristalls, beschliessen.

Mit ihren Gesprächspartnern erörterte die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Micheline Calmy-Rey, die Frage des neuen Emblems, das im Unterschied zu Kreuz und Halbmond keine nationalen, religiösen oder kulturellen Assoziationen wecken soll.

Gedrängtes Besuchsprogramm

Calmy-Rey traf am Samstag mit dem ägyptischen Aussenminister Ahmed Abul Gheit und der ägyptischen First Lady Suzanne Mubarak, der Präsidentin der Roten Halbmondgesellschaft Ägyptens, zusammen.

Am Sonntag besuchte die Schweizer Aussenministerin Israel und die besetzten palästinensischen Gebiete. Calmy-Rey diskutierte mit Israels Premierminister Ariel Scharon und mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in erster Linie die Emblem-Frage.

Positives Echo auf Emblem-Frage

Dabei stiess sie offenbar auf positives Echo. Sie sei beruhigt, dass ihre Gesprächspartner die Bemühungen der Schweiz unterstützten, den Prozess zu einem harmonischen Ende zu bringen, hielt Calmy-Rey in einer Erklärung fest.

Die Schweizer Aussenministerin erörterte mit ihren Gesprächspartnern aber auch die aktuelle Lage im Nahen Osten. Angesichts der neuen Spannungen in der Region sei die Schweiz überzeugt, dass der Friedensprozess auf der Grundlage der so genannten «Road Map» wiederbelebt werden müsse, sagte Calmy-Rey vor den Medien in Jerusalem.

Iranische Aussagen scharf kritisiert

Als Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten verurteilte Micheline Calmy-Rey Iran wegen der jüngsten Isreal-Aussagen seines Präsidenten scharf.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte öffentlich gefordert, Israel solle von der Landkarte getilgt werden.

Derartige Äusserungen seien für die Schweiz unhaltbar, sagte Calmy-Rey. Es sei für die Schweiz unbegreiflich, dass ein Mitgliedstaat der Vereinten Nationen eine derartige Haltung gegenüber einem anderen UNO-Mitglied einnehmen könne. Die UNO sei eine Organisation, die auf der friedlichen Koexistenz der Staaten beruhe.

Der Botschafter der islamischen Republik Irans war schon am vergangenen Donnerstag ins EDA zitiert worden. Dabei sei ihm die Reaktion der Schweiz unzweideutig mitgeteilt worden.

Zum Abschluss ihrer Nahost-Reise wird Calmy-Rey am Montag in Libanon den Präsidenten des libanesischen Ministerrats, Fouad Siniora, sowie ihren Amtskollegen Fawzi Salloukh treffen. Mit ihm soll ein Abkommen über Familienfragen unterzeichnet werden.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Roter Halbmond-Gesellschaften gehören 181 nationale Gesellschaften an. Zusammen mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) formen sie die Bewegung.

Die israelische Ländergesellschaft – die keines der offiziellen Schutzsymbole, sondern einen Davidstern führt – wird offiziell von der Bewegung nicht anerkannt.