Calmy-Rey reist am Tag der Waffenruhe ab

Micheline Calmy-Rey im Tunnel unter dem Tempelberg - der für Juden, Muslime und Christen heilig ist. Keystone

Die Aussenministerin hat ihre Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete mit einem Besuch der Klagemauer und der Stadt Sderot abgeschlossen.

Am Tag ihrer Abreise einigten sich Israelis und Palästinenser an einem Gipfeltreffen in Ägypten auf eine Waffenruhe – und beendeten damit die zweite Intifada.

Zum Abschluss der Reise am Dienstag standen ein Besuch der Klagemauer in Jerusalem und der israelischen Kleinstadt Sderot auf dem Programm der Schweizer Aussenministerin.

Die Stadt mit knapp 20’000 Bewohnern liegt nur einen Kilometer vom Gazastreifen entfernt und wurde in der Vergangenheit immer wieder Ziel palästinensischer Raketenangriffe.

Ein Zeichen setzen

Die Aussenministerin zeigte sich gegenüber dem Bürgermeister von Sderot betrübt, dass die Menschen neben den wirtschaftlichen und sozialen Problemen zusätzlich noch diesen Angriffen ausgesetzt seien. Deshalb habe sie mit ihrem Besuch auch ein Zeichen setzen wollen, sagte Calmy-Rey.

Auch die von der Schweiz unterstützte «Genfer Initiative» war während der Nahost-Reise ein zentrales Thema. So traf Calmy-Rey am Dienstag in Jerusalem die israelischen Vertreter des Friedensplans. Darunter war der Initiative-Mitgründer und frühere israelische Justizminister Jossi Beilin.

Wunsch an der Klagemauer deponiert

Bereits am Morgen hatte die Bundesrätin die Klagemauer in Jerusalem besucht. Begleitet wurde sie von dem für das wichtigste jüdische Heiligtum verantwortlichen Grossrabbiner Shmuel Rabinovitch.

An der Klagemauer stecken Gläubige kleine Zettel mit ihren Wünschen in die Ritzen der Mauer. Calmy-Rey nahm diese jüdische Tradition auf und hinterliess ebenfalls ein kleines Stück Papier in der Klagemauer.

Sie besichtigte auch den Tunnel neben der Klagemauer. Dessen Eröffnung 1996 hatte zu blutigen Unruhen geführt. Der demonstrative Besuch des damaligen Oppositionsführers Ariel Sharon im September 2000 führte zum Ausbruch der so genannten zweiten Intifada.

Bau der Mauer besprochen

Zudem traf die Schweizer Aussenministerin den Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Aharon Barak. Mit ihm besprach sie den Bau des Sperrwalls im Westjordanland, dessen Verlauf vom Internationalen Gerichtshof als völkerrechtswidrig eingestuft worden ist.

Aus dem Umfeld der Bundesrätin verlauteten keine Details des Gesprächs, ausser, dass der Richter den Ausdruck «Mauer» verwendete an Stelle der offiziellen israelischen Sprachregelung, die von einer «Sperranlage gegen Terroristen» spricht.

Noch keine Bilanz der Reise

Nach je drei Tagen in Israel und drei Tagen in den palästinensischen Autonomie-Gebieten beendete die Aussenministerin ihre Nahostreise. Sie habe nach ihrer sechstägigen Reise den Kopf voller Informationen und Erklärungen, sagte die Aussenministerin am Deutschschweizer Radio.

Sie wolle daher noch keine Schlussfolgerungen ziehen. «Wir haben versucht, mit den Parteien ganz konkrete Aspekte zu besprechen, wie die humanitäre Lage verbessert werden kann», sagte Calmy-Rey.

Für den Abend war der Weiterflug nach Kairo geplant. Vor der Rückkehr in die Schweiz trifft Calmy-Rey dort am Mittwoch ihren ägyptischen Amtskollegen Ahmed Abul Gheit. Er wird sie über die Resultate des Nahost-Gipfels im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich am Roten Meer informieren.

Ende der zweiten Intifada

Dort trafen sich am Dienstag der israelische Regierungschef Ariel Sharon und der neugewählte palästinensische Präsident Mahmud Abbas. Sie schlossen eine Waffenruhe.

Damit wird der vierjährige Palästinenser-Aufstand, die so genannte zweite Intifada, offiziell beendet. In den Unruhen kamen in den vergangenen vier Jahren etwa 3350 Palästinenser und 970 Israelis ums Leben.

Extremisten wollen keine Waffenruhe

Scharon und Abbas äußerten sich optimistisch zu den weiteren Chancen für einen Nahost-Frieden. Dagegen zeigte sich die radikale Palästinenser-Gruppe Hamas enttäuscht und erklärte, man sei nicht an den Gewaltverzicht der Regierung gebunden.

Die Hamas hält allerdings auf Drängen Abbas› wie andere radikale Gruppen eine Waffenruhe ein. Auch in Israel sprachen sich Extremisten gegen die Waffenruhe aus.

swissinfo und Agenturen

Fakten

Micheline Calmy-Rey besuchte für drei Tage Israel.
Vorher war sie während drei Tagen in den palästinensischen Gebieten unterwegs.
Es ist die erste Reise der Aussenministerin nach Israel und die erste Reise eines Bundesrates nach Israel seit März 2001.

In Kürze

Die Schweizer Aussenministerin Micheline Calmy-Rey beendete ihre sechstägige Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete.

Am letzten Tag ihrer Reise besuchte sie die Klagemauer in Jerusalem und die Stadt Sderot, nahe des Gaza-Streifens. Sie besprach auch die israelische Sperranlage mit dem Präsidenten des Obersten Gerichtes.

Am Mittwoch trifft Calmy-Rey ihren ägyptischen Amtskollegen Abul Gheit in Kairo. Er wird sie über die Resultate des Nahost-Gipfels im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich am Roten Meer informieren. Dort haben Ariel Sharon und Mahmoud Abbas am Dienstag eine Waffenruhe beschlossen.

Damit ist die so genannte zweite Intifada nach vier Jahren offiziell beendet.