Calmy-Rey trifft Mahmoud Abbas in Genf

Micheline Calmy-Rey will den Dialog mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas fortsetzen. Keystone

Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas haben am Donnerstag in Genf den Friedensprozess im Nahen Osten erörtert.

Zuvor hatte Abbas ebenfalls in Genf eine archäologische Ausstellung zum Gazastreifen eröffnet.

Man habe diskutiert, wie die Genfer Initiative im Rahmen des Friedensplans der Arabischen Liga zur Geltung gebracht werden könne, sagte Calmy-Rey nach dem rund einstündigen Treffen vor der Presse. Abbas räumte ein, der Vorstoss bringe «viele gute Ideen».

Die Friedens-Initiative war im Dezember 2003 in Genf lanciert worden. Sie sieht weit reichende Zugeständnisse sowohl Israels als auch der Palästinenser vor.

So müsste Israel die gemeinsame Kontrolle über die Stadt Jerusalem akzeptieren und die Armee aus den besetzten Gebieten zurückziehen. Die Palästinenser müssten auf ein Rückkehrrecht für 3,8 Millionen Flüchtlinge verzichten.

Vor der Presse sprach sich Calmy-Rey am Donnerstag für die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien aus. Zugleich unterstrich sie, die Schweiz bedaure das Wiederaufflammen von Gewalt im Gazastreifen und im Westjordanland.

«Die Schweiz liefert kein Kriegsmaterial an Israel», erwiderte Calmy-Rey auf eine entsprechende Frage.

Auf Europa-Tour

Abbas und der palästinensische Aussenminister Siad Abu Amr werben auch in der Schweiz um Unterstützung für die neue Einheitsregierung aus Hamas und Fatah. Zuvor hatten Abbas und Amr unter anderem Frankreich, Italien und den Vatikan besucht.

Die internationale Hilfe an die palästinensische Regierung wurde vor einem Jahr eingefroren, nachdem die radikalislamische Hamas-Bewegung als Wahlsiegerin die Regierung übernommen hatte. Seit Einsetzung der Einheitsregierung Mitte März versucht die palästinensische Führung ein Ende der internationalen Blockade zu erreichen.

Die Schweiz hatte sich im März bereit erklärt, mit allen Vertretern der neuen Regierung zu sprechen, auch mit den Leuten der Hamas. Als Voraussetzung für eine Zusammenarbeit hatte Bern gefordert, dass das Handeln der palästinensischen Regierung auf Dialog und friedlichen Mitteln beruhe.

Archäologische Ausstellung eröffnet

In Genf eröffnete Abbas am Donnerstag auch eine archäologische Ausstellung zum Gazastreifen. Er begrüsste den Anlass als «Friedensbotschaft» und Hoffnungsträger.

Dereinst soll ein archäologisches Museum in Gaza eröffnet werden. «Trotz der schwierigen wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse haben die Palästinenser darauf Wert gelegt, eine Verbindung zwischen den Zivilisationen herzustellen», sagte Abbas.

«Es gibt keine Garantie, dass das Museum nicht Ziel von Angriffen wird», sagte der Palästinenserpräsident gegenüber swissinfo. Bislang seien im Gazastreifen Schulen, Brücken und Denkmäler Ziele israelischer Attacken geworden.

swissinfo und Agenturen

SCHWEIZER HILFE FÜR PALÄSTINENSER

Die Schweizer Unterstützung in den von Israel besetzten Gebieten besteht vor allem aus Entwicklungshilfe für die Palästinenser. Die Direktion für Zusammenarbeit und Entwicklung (DEZA) ist seit 1994 dort tätig.

Das Engagement der Schweiz beschränkt sich zur Zeit auf die Unterstützung der Zivilbevölkerung.

Jährlich zahlt die Schweiz mehr als 10 Mio. Franken an humanitäre Organisationen. Weitere 10 Millionen fliessen jedes Jahr in die Entwicklungszusammenarbeit.

Ein von der Schweiz entwickelter Friedensplan – die Genfer Initiative – ist bis jetzt gescheitert und hat keine politische Unterstützung von den beiden Kontrahenten erhalten.

GAZA-AUSSTELLUNG

Die Ausstellung des städtischen Museums für Kunst und Geschichte in Genf thematisiert den kleinen Küstenstreifen als Schnittstelle zwischen Afrika und Asien.

Die gezeigten über 500 archäologischen Objekte gehen zurück bis ins 4. Jahrtausend vor Christus.

Zu sehen sind unter anderem 1500-jährige Tonkrüge, ägyptische Alabastervasen, byzantinische Mosaike, die Rekonstruktion einer hellenistischen Wohnung sowie islamische Ornamente.

Die Ausstellung gehört zum Projekt der UNO-Wissenschaftsorganisation (UNESCO) mit dem Ziel eines archäologischen Museums in Gaza.