Calmy-Rey will engere Beziehungen zu den USA

Aussenministerinnen unter sich: Condoleezza Rice empfängt Micheline Calmy-Rey in Washington. Keystone

Bei einem Besuch in Washington hat Aussenministerin Micheline Calmy-Rey bekräftigt, dass die Schweiz ihre bilateralen Beziehungen zu den USA stärken möchte.

Gegenüber ihrer US-Amtskollegin Condoleezza Rice zeigte sich Calmy-Rey besorgt über das Schicksal der Gefangenen auf Guantánamo.

Sie habe ihrer amerikanischen Amtskollegin den Wunsch der Schweiz nach einer Intensivierung der bilateralen Beziehungen übermittelt, sagte Bundesrätin Calmy-Rey nach dem Treffen. “Zusammen haben wir die Basis für einen künftigen strukturierten Dialog geschaffen.”

Von Seiten der USA sei ein grosses Interesse an einer guten Zusammenarbeit mit der Schweiz zu spüren. Die beiden Länder hätten viele gemeinsame Interessen, sagte die Aussenministerin. Sie zählte gute Regierungsführung, Demokratisierung, den Kampf gegen Terrorismus und gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen auf.

“Besorgt” wegen Guantánamo

Sie habe Rice aber auch mitgeteilt, dass die Schweiz beunruhigt sei darüber, dass die so genannten “illegalen Kämpfer” im US-Gefangenenlager auf Guantánamo nicht durch die Genfer Konventionen geschützt seien, sagte Calmy-Rey.

Rice habe das Schreiben der Schweiz zu den Haftbedingungen der Gefangenen auf Guantánamo gelesen. Im vor zwei Wochen von Staatssekretär Michael Ambühl überreichten Dokument drückt die Schweiz ihre Sorgen über die Einhaltung der Menschenrechte im Gefängniskomplex der Insel aus.

Als Depositärstaat werde die Schweiz im Oktober ein Treffen über die Genfer Konventionen organisieren, sagte Calmy-Rey. Dabei wollten die USA auch die Frage erörtern, ob ein Emblem für das Internationale Rote Kreuz (IKRK) gefunden werden kann, das sowohl von Israel als auch von den Palästinensern akzeptiert werde.

Nahost und Iran

Im Weiteren sprachen die Amtskolleginnen über die Situation im Nahen Osten. Calmy-Rey will dem Präsidenten der UNO-Generalversammlung, Jean Ping, in den nächsten Tagen einen Bericht über die schweizerischen Bemühungen für Gespräche über die israelische Sperranlage vorlegen.

Schliesslich kam auch die Situation in Iran zur Sprache. Calmy-Rey bestätigte, dass die Schweiz die US-Interessen in Iran auch unter dem neuen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad vertreten werde.

Am Rande sei auch die Möglichkeit eines Freihandelsabkommens zur Sprache gekommen, sagte sie. Wirtschaftsminister Joseph Deiss wird für Gespräche darüber Mitte Juli nach Washington reisen. Der Bundesrat hatte im Mai in einer aussenpolitischen Klausur beschlossen, die Zusammenarbeit der Schweiz mit den USA auszubauen.

Treffen mit Wolfowitz

Am Dienstag trifft Calmy-Rey zudem den neuen Chef der Weltbank, Paul Wolfowitz. Dieser lobte die Bemühungen der Schweiz um die Rückgabe der Gelder des verstorbenen nigerianischen Diktators Sani Abacha eingehend. Die Schweiz will die Gelder unter Aufsicht der Weltbank in den nächsten Monaten an Nigeria zurückzahlen.

Calmy-Rey flog am Montagabend von Washington nach New York, wo sie ebenfalls am Dienstag UNO-Generalsekretär Kofi Annan treffen wird. Es handelte sich um den ersten offiziellen Besuch eines Schweizer Aussenministers in den USA seit 2001. Damals war Joseph Deiss mit Rices Vorgänger Colin Powell zusammengetroffen.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey war zum ersten Mal auf Besuch in den USA.

Die letzte offizielle Visite eines Schweizer Aussenministers fand 2001 statt.

Calmy-Rey traf ihre Amtskollegin Condoleezza Rice und Weltbank-Chef Paul Wolfowitz.

Vorgesehen ist auch ein Besuch im Palast der Vereinten Nationen (UNO) und ein Treffen mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan.