Davoser Forum endet in Aufbruch-Stimmung

Bundespräsident Deiss - einer der fünf Schweizer Bundesräte in Davos. Keystone Archive

Fünf Tage Debatten, über 250 Sitzungen und sich jagende hochkarätige Polit-Treffen sind am 34. Weltwirtschafts-Gipfel in Davos zu Ende gegangen.

Und jetzt wo der Bündner Kurort langsam wieder zur Ruhe kommt, werden sich die meisten fragen, ob das Forum etwas Konkretes gebracht hat.

«Die Stimmung ist wichtiger als die Tatsachen», sagte Philippe Bourguignon, einer der leitenden Geschäftsführer am WEF.

«Sich den Fakten zu stellen mag extrem schwierig sein, aber wenn man sie in einem guten psychologischen Umfeld betrachtet, werden sie positiver.», fügte er bei.

Die diesjährige Traktandenliste überbordete mit Debatten über die kolossalen Herausforderungen rund um den Wiederaufbau Iraks, den Welthandel und das gespaltene Verhältnis zwischen Europa und den USA.

Angesichts der Präsenz von über 2’100 der mächtigsten Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Politik darf man es der Welt ausserhalb des Forums nicht verargen, dass sie handfeste Ergebnisse erwartet.

Handelsgespräche

Die offizielle Schweizer Delegation bestand aus nicht weniger als fünf der sieben amtierenden Regierungsmitglieder.

Der Schweizer Bundespräsident und Wirtschaftsminister, Joseph Deiss, arrangierte in seiner Funktion als Gastgeber während der Woche eine Reihe von Gesprächen mit internationalen Spitzenvertretern.

Von besonderer Bedeutung war das Treffen von 19 Handelsministern aus aller Welt mit dem Ziel, die ins Stocken geratenen Welthandelsgespräche wieder in Gang zu bringen.

Die Verhandlungen über ein neues Welthandels-Abkommen scheiterten letztes Jahr am Streit über Agrar-Subventionen in Europa und den Vereinigten Staaten.

Die Minister nahmen Davos zum Anlass, um die 148 WTO-Mitgliedstaaten aufzufordern, wieder aktiv zu werden und die nächsten 12 Monate nicht ungenutzt verstreichen zu lassen.

Wenn ihr Aufruf Beachtung findet, dürfen die Davoser Organisatoren einen Teil dieses Verdienstes für sich beanspruchen.

Transatlantische Spannung

Der diesjährige Gipfel bot ebenfalls die Gelegenheit, das durch Streitereien um den Irak-Krieg strapazierte transatlantische Verhältnis wieder zu normalisieren.

US-Vizepräsident Dick Cheney wurde vom Weissen Haus mit einer Botschaft der Versöhnung nach Davos geschickt.

Auf seiner Reise – erst der zweiten ausserhalb den USA seit Amtsamtritt vor drei Jahren – forderte er Europa nachdrücklich auf, sein Land im Kampf gegen den Terrorismus zu unterstützen und mitzuhelfen, die Demokratisierung im Nahen und Mittleren Osten voranzutreiben.

«Wir bitten unsere demokratischen Freunde und Verbündeten in der ganzen Welt, und besonders in Europa, auf, uns in diesen Bestrebungen zur Seite zu stehen,» sagte Cheney am WEF.

Nach Ansicht einiger Berichterstatter widerspiegelt die Rede seitens der Bush-Administration eine neue Bereitschaft zum Dialog mit der EU.

Die Anwesenheit Cheney’s dürfte auch dazu beigetragen haben, den am letztjährigen WEF-Gipfel wegen Irak virulent vorherrschenden Anti-Amerikanismus etwas zu dämpfen.

«Tiefe Besorgnis»

Kenneth Roth, leitender Direktor von Human Rights Watch, sagte gegenüber swissinfo, es scheine allgemein anerkannt zu sein, «dass Europa und Amerika sich zusammenraufen müssen – Zwist hin oder her.»

«Etwas versöhnter ist man zwar, aber dies täuscht nicht darüber hinweg, dass man hier immer noch tief besorgt und beunruhigt ist über das Verhalten der Bush-Regierung und deren Unilateralismus,» sagte er.

Indes könnte die Versöhnungs-Symbolik des Cheney-Besuchs durch das Fehlen der europäischen Führungsspitze am WEF herabgemindert worden sein.

Die Regierungschefs aus Grossbritannien, Frankreich und Italien glänzten in Davos auffällig durch Abwesenheit – ein Problem, das die Forum-Organisatoren in den nächsten Jahren zu lösen hoffen.

Genfer Abkommen

Die von der Schweiz vermittelte israelisch-palästinensische Vereinbarung, die so genannte Genfer Initiative, wurde in Davos ebenfalls rege diskutiert.

Der frühere US-Präsident Bill Clinton sagte, die Initiative stelle eine Sehnsucht nach einer Lösung dar.

Für den EU-Generalsekretär, Javier Solana, hat die Vereinbarung einen «fundamentalen pädagogischen Wert», weil beide Seiten gezwungen würden, über die Opfer nachzudenken, die es brauche, um eine Lösung zu finden.

Marwan Jamil Muasher, der jordanische Aussenminister, würdigte die Genfer Initiative ebenfalls, denn sie biete Lösungen für «jeden einzigen» Punkt des Konflikts.

«Sie beweist, dass es auf beiden Seiten vernünftige Leute ausserhalb von Regierungen gibt,» sagte er.

swissinfo, Jacob Greber in Davos
(Übertragung aus dem Englischen: Monika Lüthi)

In Kürze

Die Schweizer Bundesräte haben ihren Gesprächs-Reigen am WEF mit einem positiven Ergebnis abgeschlossen.

Bundespräsident Deiss und Aussenministerin Calmy-Rey konnten das belastete Verhältnis zur Türkei entspannen. Ankara hat die Einladung für den Besuch von Calmy-Rey erneuert.

Bundesrätin Calmy-Rey warb bei ihrem Besuch am WEF für die von der Schweiz unterstützte Genfer Initiative.

Sie traf unter anderem den EU-Chefdiplomaten Javier Sonana, den Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, und den palästinensischen Aussenminister, Nabil Schaath.

Finanzminister Hans-Rudolf Merz traf mit Amtskollegen aus den Niederlanden, Frankreich und Russland zusammen. Er habe dabei festgestellt, dass diese mit ähnlichen Problemen wie die Schweiz zu kämpfen hätten.

Eine erste Aussprache fand auch mit Anne Krueger, der leitenden Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF) statt.