«Der Kampf gegen Rassismus ist nie zu Ende»

Lob für die Schweiz: Doudou Diène (rechts) und Pascal Couchepin (links) neben Alvaro Gil-Robles. Keystone

Prominente Politiker aus dem In- und Ausland haben in Bern den auf vier Jahre befristeten Fonds zur Bekämpfung von Rassismus in der Schweiz gewürdigt.

Zwischen 2001 und 2005 hat die Schweiz 500 Projekte mit insgesamt 14,2 Mio. Franken unterstützt. Ab 2006 stehen jährlich noch 1,1 Mio. zur Verfügung.

Mit einer Schlusstagung im Bundeshaus wurde der Fonds am Dienstag im Beisein des UNO-Sonderberichterstatters zu Rassismus, Doudou Diène, sowie Menschenrechtskommissar Alvaro Gil-Robles vom Europarat aufgelöst. Der Fonds war vom Bundesrat für eine befristete Dauer – 2001 bis 2005 – eingerichtet worden.

Die Schlusstagung wurde vom Schweizer Innenminister, Bundesrat Pascal Couchepin, eröffnet. Der Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung gehe alle an, sagte er in seiner Ansprache. Jeder einzelne könne in seinem täglichen Leben seinen Beitrag leisten, um Toleranz und Integration zu fördern.

Information kann Angst verhindern

Der Staat seinerseits müsse für Chancengleichheit sorgen. Zudem habe der Staat eine Schutzaufgabe und die Verpflichtung, wachsam zu bleiben. «Wir wissen es alle: Der Kampf gegen Rassismus ist nie zu Ende», sagte Couchepin.

Menschenrechtskommissar Gil-Robles, der sich während seines letzten Schweiz-Besuchs vor Jahresfrist unter anderem kritisch zum Umgang der Schweiz mit Asylsuchenden geäussert hatte, war voll des Lobes für den Schweizer Projekt-Fonds.

Nun müsse die Arbeit fortgeführt werden. Wichtig sei in diesem Zusammenhang Information. Information verhindere Ignoranz und irrationale Ängste, die der Nährboden für xenophobe und rassistische Bewegungen seien, sagte Gil-Robles. Er appellierte auch an die Medien, hier ihre Verantwortung wahrzunehmen.

Anstrengungen fortsetzen

In einem anschliessenden Podiumsgespräch wurde Rückschau gehalten und Bilanz gezogen. Vertreter der Bundes- und Kantonsbehörden sowie der Hilfswerke unterstrichen dabei, dass die Prävention rassistischer Diskriminierung nur dann wirke, wenn sie in allen relevanten Bereichen institutionalisiert werde.

Der Fonds «Projekte gegen Rassismus und für Menschenrechte» wurde vom Bundesrat 2001 im Nachgang zum Bergier-Bericht über die Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg ins Leben gerufen. Geld erhielten beispielsweise Schulprojektwochen für den interkulturellen Austausch oder Präventionsprojekte in der öffentlichen Verwaltung.

Die über 500 bisher mit 14,2 Millionen Franken unterstützten Projekte waren aus insgesamt knapp 1000 Anträgen ausgesucht worden.

Der Bundesrat will sein Engagement in der Rassismusprävention auch nach dem Auslaufen des Fonds weiterführen, allerdings in finanziell deutlich geringerem Ausmass. In den kommenden Jahren sollen dafür jeweils noch 1,1 Millionen Franken zur Verfügung stehen.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Ab 2006 stellt der Bund noch 1,1 Mio. Franken jährlich für verschiedene Projekte gegen den Rassismus zur Verfügung.

Während vier Jahren hat der Fonds gegen Rassismus 526 Projekte im Umfang von 14,6 Mio. Franken unterstützt.

Ab 2006 stehen jährlich 400’000 Franken für Projekte an Schulen und 500’000 für nicht schulische Projekte zur Verfügung.

200’000 Franken erhält die Fachstelle für Rassimus-Bekämpfung für Begleitarbeiten.