Folter in Irak: Die Schweiz hat genug

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey empfindet "Wut und Abscheu" im Zusammenhang mit den Folterungen in Irak. Keystone Archive

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat die Botschafter der USA und Grossbritanniens wegen der Gefangenen-Misshandlungen in Irak ins Aussenministerium zitiert.

Solche Folterungen seien inakzeptabel, sagte sie am Wochenende in Interviews und gab ihrer Abscheu über die Vorkommnisse Ausdruck.

Sie habe den Botschaftern erklärt, die Folterungen seien unannehmbar, sagte die Schweizer Aussenministerin am Samstag in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens. Dieses Verhalten gegenüber Gefangenen verletze das humanitäre Völkerrecht.

Die Schweiz habe die beiden Staaten daran erinnert, dass die Genfer Konventionen insbesondere Kriegsgefangene schützten und einzuhalten seien. Die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen habe eine spezielle moralische Pflicht, sich für deren Einhaltung einzusetzen.

Besorgnis ausdrücken

Mit diesem Schritt habe die Schweiz auch ihre Besorgnis ausdrücken wollen, sagte eine Sprecherin des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Die Schweiz habe sich zufrieden über die versprochene Aufklärung aller Fälle von Gefangenen-Misshandlungen in Irak gezeigt. Solche Verbrechen dürften nicht ungestraft bleiben.

«Das sind Vorgänge, zu denen wir nicht schweigen können», sagte Calmy-Rey gegenüber dem «SonntagsBlick». Persönlich habe sie mit Abscheu und Wut auf diese Misshandlungen reagiert, erklärte die Aussenministerin. So könne man Menschen nicht behandeln.

Nicht mit Gewalt und nicht im Alleingang

Zur Lage in Irak sagte Calmy-Rey, Probleme dieser Art liessen sich von einer Weltmacht – und möge sie noch so stark sein – nicht mit Gewalt und im Alleingang lösen.

Die Schweiz habe seit Beginn der militärischen Operationen in Irak die Destabilisierung der ganzen Region befürchtet. «Ich bedaure sehr, dass sich unsere Anaylse offenbar als richtig erweist», sagte die Aussenministerin im «SonntagsBlick» weiter. Die Macht in Irak müsse möglichst rasch an die Iraker übergehen, in dem von der UNO und der internationalen Gemeinschaft abgesteckten Rahmen.

Vieles sei blockiert, weil Irak ein besetztes Land sei, sagte die Aussenministerin. Die Schweiz könne nicht über humanitäre Hilfe hinausgehen, so lange dieser Zustand andaure.

Besorgnis über Nahost-Politik

Zum israelisch-palästinensischen Konflikt sagte Calmy-Rey gegenüber dem «SonntagsBlick» unter anderem, die Schweiz sei besorgt über den angekündigten einseitigen Rückzug Israels aus dem Gaza-Streifen, welcher von den Palästinensern abgelehnt werde.

Die von der Schweiz unterstützte Genfer Friedensinitiative sei die einzige Alternative. Sie schlage im Geiste des Dialogs klare Grundsätze vor und bringe Lösungen, die verhandelt würden. Sie sei zutiefst überzeugt, dass ein Prozess wie die Genfer Initiative die Möglichkeit biete, eine allseitig akzeptable Lösung für die Region zu finden, sagte die EDA-Chefin.

swissinfo und Agenturen

In Kürze

Die Schweiz hat die Botschafter der USA und Grossbritanniens ins Aussenministerium zitiert. Sie wurden auf die Verletzung der Genfer Konventionen im Zusammenhang mit der Misshandlung irakischer Häftlinge hingewiesen.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey sagte gegenüber der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens und dem «SonntagsBlick», sie habe persönlich mit Abscheu und Wut auf die Berichte über Misshandlungen irakischer Gefangener durch Besatzungssoldaten reagiert.

Die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen müsse darauf hinweisen, dass Folterungen gegen diese Vereinbarungen verstiessen und inakzeptabel seien, erklärte die Bundesrätin.