Genfer Konferenz für weiteres Rotkreuz-Emblem
Die Schweiz führt im Dezember eine Konferenz durch zur Einführung eines dritten Emblems für die Rotkreuz- und die Rothalbmond-Bewegung.
Der Vorschlag findet breite Anerkennung, auch durch Israel, dem die Vollmitgliedschaft über 50 Jahre lang verwehrt wurde.
Die Schweiz lädt die 192 Signatarstaaten der Genfer Konvention auf den 5./6. Dezember nach Genf ein, um über ein neues Emblem der Rotkreuzbewegung zu beschliessen. Neben dem Roten Kreuz und dem Roten Halbmond soll es einen Roten Kristall geben.
Die Konferenz soll über ein drittes Zusatzprotokoll zur Genfer Konvention beraten. Darin würde die Einführung des neuen Emblems festgeschrieben.
Israel auf der Warteliste
Seit Jahren drängen mehrere Länder, insbesondere Israel, auf die Einführung eines dritten Emblems, da für ihre Gesellschaften weder das Rote Kreuz noch der Rote Halbmond als Emblem in Frage kommt.
Ein neues Emblem würde der israelischen Gesellschaft Magen David Adom (MDA) den Weg zur Vollmitgliedschaft in der Rotkreuzbewegung frei machen. Bisher war der MDA die Vollmitgliedschaft verwehrt; ihr roter Davidstern wurde nicht als Emblem des Roten Kreuzes anerkannt.
Positive Reaktionen
Der israelische Aussenminister Silvan Shalom bedankte sich bei der Schweiz für die Einberufung der Konferenz. Die israelische UNO-Botschaft in Genf erklärte, die Integration der MDA sei eine neue Etappe zur «Normalisierung von Israels Position auf internationaler Ebene».
Auch Anis el Kak, Vertreter der palästinensischen Autonomiebehörde in der Schweiz, unterstützt die Konferenz. «Wir haben nichts gegen das neue Emblem», sagte er, betonte aber gleichzeitig, das humanitäre Völkerrecht werde in den von Israel besetzten Gebieten noch immer verletzt.
Neuer Anlauf
Bereits vor fünf Jahren hätte eine Emblem-Konferenz stattfinden sollen, doch sie wurde wegen der Spannungen im Nahen Osten vertagt. Im Frühjahr startete die Schweiz als Depositärstaat der Genfer Konventionen einen neuen Anlauf für eine solche Verhandlung.
Bundesrätin Micheline Calmy-Rey erörterte die Frage bei ihrer jüngsten Nahostreise mit allen Beteiligten. Dabei erhielt sie die nötige Unterstützung für die Einberufung einer Konferenz. Die Ankündigung fand am Montag auch die Zustimmung der Rotkreuz-Bewegung.
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und die Internationale Föderation des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds (IFRC) forderten die Mitgliedstaaten in einer gemeinsamen Erklärung auf, das Zusatzprotokoll zu unterstützen. Es handle sich um die Rechtsgrundlage für eine dauerhafte und vollständige Lösung der Emblem-Frage.
Universalität
«Das zusätzliche Emblem bietet dem Medizinpersonal der Armeen und den humanitären Einsatzkräften zusätzlichen Schutz in Konfliktgebieten, in welchen die bestehenden Embleme aus politischen, religiösen oder anderen Gründen nicht eingesetzt werden können», heisst es in der Erklärung weiter.
Damit erlange die Rotkreuz-Bewegung tatsächlich Universalität. Zudem hätten nationale Gesellschaften unter dem neuen Regime die Möglichkeit, eine Kombination der bestehenden Embleme zu verwenden.
swissinfo und Agenturen
Das Emblem mit dem roten Kreuz auf weissem Grund wurde 1864 offiziell in Genf eingeführt, ein Jahr nach der Gründung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).
Damit wollten die 16 Staaten, welche die erste Genfer Konvention als wichtige Komponente zum humanitären Völkerrecht unterzeichneten, die Bemühungen der Schweiz in dieser Sache ehren.
Der Rote Halbmond wurde vom IKRK das erste Mal bei der Hilfe im russisch-türkischen Krieg (1876-78) eingesetzt.
Dieses Emblem wurde 1929 offiziell und von 25 islamischen Staaten übernommen.
Israel hatte 1949, nach der Geburt des jüdischen Staates, ein Emblem mit dem Davidstern eingeführt.
Die Rotkreuz-Bewegung hat die israelische Gesellschaft Magen David Adom (mit dem roten Davidstern) nie offiziell als Mitglied aufgenommen. Mit dem neuen roten Kristall soll eine Mitgliedschaft nun möglich werden.
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