Italien soll Eternit-Dossiers erhalten
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Bis zu 5000 Gesundheits-Dossiers von Eternit-Arbeitern sollen den italienischen Behörden ausgehändigt werden. Sie untersuchen den Asbest-Tod.
Die Unfallversicherungs-Anstalt (Suva) hatte sich geweigert, die Dossiers heraus zu geben. Jetzt hat das Justiz-Departement den Rekurs der Suva abgelehnt.
Die Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva) muss dem Glarner Verhörrichter mehrere tausend Dossiers über ehemalige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Eternit-Werken Niederurnen und Payerne aushändigen. Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat die von der Suva geforderte aufschiebende Wirkung abgelehnt.
Die Turiner Staatsanwaltschaft hatte im vergangenen Jahr die Herausgabe der Dossier gefordert, nachdem sie nach Anzeigen von italienischen Asbestopfern Ermittlungen aufgenommen hatte.
Die Suva wehrte sich – erfolglos – vor Glarner Gerichten. Gleichzeitig ersuchte die Suva beim BJ um aufschiebende Wirkung. Diesem Gesuch wurde nun nicht stattgegeben, sage BJ-Sprecher Folco Galli. Definitiv entscheiden will das Eidgenössische Justiz- und Polizei-Departement in der Sache erst, wenn über das Rechtshilfe-Ersuchen aus Italien rechtskräftig entschieden worden ist.
Bis zu 5000 Dossiers
Nach diesem Vorentscheid muss die Suva die Dossiers aufbereiten und dem Glarner Verhörrichter übergeben. Laut Suva-Sprecher Manfred Brünnler geht es um 4000 bis 5000 Dossiers. Es handelt sich dabei um Dossiers von Mitarbeitenden, die zwischen 1950 und 1993 in den Eternit-Werken in Niederurnen und Payerne gearbeitet haben.
Die Suva hatte sich in ihrem Gesuch ans BJ auf Artikel eins im internationalen Rechtshilfegesetz berufen. Demnach kann ein Staat die Rechtshilfe verweigern, wenn seine wesentlichen Interessen gefährdet sind. Laut Brünnler lag das Hauptargument der Suva einerseits im Umfang der Dossiers und anderseits beim Datenschutz.
Asbest-Connection nach Italien
Die Schweiz hat gestützt auf einen Entscheid des Bundesgerichts vom September 2003 bereits einmal an die Turiner Staatsanwaltschaft Rechtshilfe geleistet.
Die Eternit AG hatte sich damals erfolglos dagegen gewehrt, eine Liste mit persönlichen Daten von ehemaligen Eternit-Angestellten herauszugeben. Die Liste umfasste rund 2500 Namen von italienischen Gastarbeitern. Ebenfalls ausgeliefert werden mussten die Dossiers der Suva über Personen mit einer Tumor-Diagnose.
swissinfo und Agenturen
Der Turiner Staatsanwalt führt eine Untersuchung wegen mehrfacher fahrlässiger Tötung durch.
Er ermittelt wegen des Todes von 22 italienischen Arbeitnehmern, die zwischen 1960 und 1970 in Schweizer Eternit-Fabriken angestellt waren.
Die Angestellten starben nach ihrer Rückkehr ins Heimatland an einem Mesotheliom, auch bekannt als Asbest-Krebs.
Auch in Sizilien laufen Untersuchungen wegen Asbest-Opfern.
Die Firma Eternit verteidigt sich, sie habe immer alles unternommen, ihre Angestellten nach den wissenschaftlichen Erkenntnissen der Zeit geschützt zu haben.
Das Schweizer Unternehmen hörte 1994 auf, mit Asbest zu arbeiten.
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